David Maaß

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Unser Sportminister hat vorhin schon angesprochen, dass die Fragen nach guter Verbandsführung und vor allen Dingen klarer Governance-Strukturen seit 2019 im Mittelpunkt der Debatte stehen, als der LS-VS aufgrund der Fehlentwicklungen der vorangegangenen Jahre neu ausgerichtet worden ist. Nach den damals bekannten Problemen wurde bewusst eine neue Struktur geschaffen, die operative Führung sollte nicht mehr bei ehrenamtlichen Funktionsträgerinnen und -trägern liegen, sondern bei einem hauptamtlichen Vorstand und - das ist wichtig, das ist moderne Governance - Führung und Kontrolle mussten voneinander getrennt sein. Ich denke, nach den vergangenen sieben Jahren hat sich an der einen oder anderen Stelle gezeigt, dass gerade die Bezeichnung und auch Titulierung des/der Aufsichtsratsvorsitzenden als Präsident/Präsidentin vor allen Dingen medial zu Missverständnissen geführt haben könnte. Der Begriff des Präsidenten ist im deutschen Sport ganz stark mit Repräsentation, mit Führung und vor allen Dingen auch mit Außenvertretung verbunden, aber das trifft auf diese Struktur eben nicht zu, wo der „Präsident“ Genannte Vorsitzender des Kontrollgremiums ist und, wie vorhin schon gesagt, die eigentliche Arbeit von den beiden hauptamtlichen Geschäftsführern geleistet wird. Darin lag genau das Problem, dass der Präsident eben nicht für die Führung des Verbandes zuständig ist, sondern dass der Aufsichtsrat nur kontrolliert und der Vorstand führt. Es ist keine Herabstufung des Amtes in irgendeiner Art und Weise beabsichtigt - unser Sportminister hat dazu schon gesagt, dass die Impulse direkt aus dem Aufsichtsrat kommen -, sondern es geht um eine Stärkung der Klarheit. Wer kontrolliert, soll als Kontrollorgan erkennbar sein, und wer führt, soll als Führungsorgan erkennbar sein. Wer den Vorstand nach außen vertritt, der soll auch eindeutig gesetzlich dazu berufen sein. Der Gesetzentwurf in Erster Lesung enthält weitere sinnvolle Anpassungen, beispielsweise werden die Aufgaben des Verbandes präzisiert, der Begriff der Inklusion wird modernisiert, die Mitgliederversammlung erhält mehr Flexibilität bei der Entsendung von Delegierten und bei Mitgliedsbeiträgen wird zusätzliche Rechtssicherheit geschaffen. Ich will noch auf die Punkte eingehen, die der Kollege Waldraff angesprochen hatte. Ich bekomme es wahrscheinlich chronologisch nicht mehr so zusammen, aber Sie haben kritisiert, dass der Aufsichtsratsvorsitzende und sein Stellvertreter künftig nicht mehr aus der Mitgliederversammlung, sondern direkt aus dem Aufsichtsrat gewählt werden können. Man muss festhalten, dass die Mitgliederversammlung immer noch den gesamten Aufsichtsrat wählt und die Mitgliederversammlung deshalb kein einziges Wahlrecht für den Aufsichtsrat verliert. Sie bestimmt immer noch dessen Mitglieder und künftig entscheidet - das ist in anderen Gremien auch üblich - der Aufsichtsrat selbst über seinen Vorsitz. Sie haben die Diskussion um die Bezeichnung „Präsident“ angesprochen, das habe eine gewisse Tradition. Ich glaube aber, dass in der Vergangenheit diesbezüglich viele Missverständnisse entstanden sind. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind uns auch dort einig: Wenn wir nach sieben Jahren feststellen, dass eine Amtsbezeichnung immer wieder Anlass für Kompetenz- und Rollenverständnisdebatten bietet, dann ist es Aufgabe von uns, des Gesetzgebers, Klarheit zu schaffen. Genau das tun wir. Sie haben angesprochen, Kollege Waldraff, dass kleine Verbände dadurch benachteiligt würden, dass die organisatorische Unterstützung abgeschafft werden würde. Das stimmt so nicht. Die Unterstützung wird nicht abgeschafft. Es wird lediglich klargestellt, dass kein gesetzlicher Anspruch auf kostenlose Leistungen besteht. Angesichts der wirtschaftlichen Erfahrungen des LSVS ist diese Klarstellung meines Erachtens auch notwendig. Kein Verband verliert Unterstützungsleistungen in irgendeiner Art und Weise. Wir stellen lediglich klar, dass organisatorische Hilfen nicht automatisch unentgeltlich geschuldet sind. Das entspricht der Realität der vergangenen Jahre. - Ich freue mich auf die weitere Beratung im Ausschuss und bedanke mich fürs Zuhören. (Beifall von der SPD.)