David Maaß

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Bevor ich in meine Rede einsteige und mit ihr beginne, sei, lieber Kollege Waldraff, eine kurze Zwischenbemerkung zu dem gestattet, was Sie gerade gesagt haben hinsichtlich umfangreicher Tagesordnung und Medienfest: Wir werden dafür bezahlt, dass wir hier im Plenum arbeiten. Die SPD-Fraktion hatte Ihrer Fraktion eindeutig angeboten, heute auch schon um 07.30 Uhr zu beginnen. (Abg. Schäfer (CDU): Das stimmt so auf kei- nen Fall! Da muss ich heftig widersprechen!) Das hat die CDU-Fraktion abgelehnt. Hören Sie also bitte auf, sich zu beschweren. (Beifall von der SPD. - Zurufe von der CDU: Unglaublich!) Meine sehr verehrten Damen und Herren, hinter uns liegt eine ganz besondere Woche für das Saarland, aber auch eine besondere Woche für den Saarsport. Mit den Nationalen Spielen der Special Olympics war unser Land Gastgeber des größten inklusiven Sportereignisses in Deutschland. Wir haben es vorhin schon gehört: Tausende Athletinnen und Athleten und Betreuerinnen und Betreuer waren bei uns. Mehrere Tausend Helferinnen und Helfer haben gezeigt, dass das Saarland derart große Veranstaltungen organisieren und durchführen kann. Sie alle haben in den vergangenen Tagen das Saarland zum Mittelpunkt des deutschen Sports gemacht. Unser Sportminister hat vorhin schon den Beteiligten gedankt. Ich will an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, auch dir, lieber Reinhold, ganz persönlich zu danken. Denn das, was wir dabei in den letzten Tagen und Wochen erlebt haben, war in erster Linie dein ganz persönliches Sommermärchen, das du uns auf dem Silbertablett gereicht und damit zu unserem Sommermärchen gemacht hast. Vielen Dank für deinen Einsatz! Vielen Dank, dass du die Spiele ins Saarland geholt hast und gemeinsam mit Special Olympics und dem LSVS derart toll organisiert hast! (Beifall von der SPD.) Diese Spiele haben vor allem deutlich gemacht, dass Sport verbindet, dass Sport begeistert, dass Sport im Saarland einen besonderen Stellenwert hat. Ich denke, wir sollten uns nicht nur auf das Einzelereignis, auf das sehr erfolgreiche Einzelereignis der Special Olympics Nationalen Spiele, konzentrieren, sondern die gesamte Entwicklung des Saarsports in den letzten Jahren in den Blick nehmen. Wir sehen eine Stärkung des Sportlandes Saarland. Meine sehr verehrten Damen und Herren, will man ein erfolgreiches Sportland schaffen, muss man zunächst die dafür erforderlichen Voraussetzungen in den Blick nehmen: Sport braucht Infrastruktur, das haben wir vorhin schon mehrfach gehört. Sport braucht moderne Hallen, funktionierende Sportplätze, Lehrschwimmbecken und zeitgemäße Vereinsanlagen. Bei der Rede der CDU wurde verkannt, augenscheinlich mit Vorsatz, dass wir uns erst seit vier Jahren um den Sport in den Kommunen und generell hier im Saarland kümmern können. Diejenigen, die über die vorangegangenen 16 Jahre den Drücker in der Hand hielten, haben nicht reagiert. Sie haben ja vorhin selbst angemerkt, das Sportachtel sei seit 20 Jahren nicht mehr erhöht worden. Wir hätten einen gewaltigen Sanierungsstau, so sagen Sie. Das Sportachtel sei angeblich nicht auskömmlich. Dabei verkennen Sie vollkommen, dass das Sportachtel in Deutschland einzigartig ist und der Saarsport froh sein kann, diese solide Finanzierung zu erfahren. Der Innenminister hat vorhin zudem schon darauf hingewiesen, dass nicht nur über das Sportachtel Gelder an den LSVS fließen, sondern zudem auch ganz erhebliche weitere Landesmittel. (Abg. Maaß (SPD)) Nun werden von Ihnen die Förderrichtlinien für die Trainerausbildung schlechtgeredet. (Zuruf von der CDU: Das haben wir nicht ge- macht!) Vorhin wurde dazu schon dargelegt, dass sie sich im Moment in der Endabstimmung mit dem Landesrechnungshof befinden. Man kann feststellen, dass die Landesregierung dort in den letzten vier Jahren massiv investiert hat. Allein seit 2020 wurden mehr als 40 Millionen Euro in die Hand genommen, um die Sportstätten im Saarland zu ertüchtigen und zu sanieren, allein 645 Maßnahmen wurden dadurch umgesetzt. Über Special Olympics kamen jetzt noch weitere 10 Millionen Euro dazu. Ich kann das Beispiel meiner Heimatgemeinde Schwalbach anführen. Dort wurde über massive Unterstützung des Ministeriums, über Bedarfszuweisungen, aber auch über die Sportplanungskommission vor kurzer Zeit ein krachneuer Kunstrasenplatz gebaut. Diese Investitionen bleiben weit über die vorher genannten Spiele bestehen. Sie kommen den Vereinen zugute, sie kommen den Schulen zugute und sie kommen den vielen Menschen zugute, die Tag für Tag Sport treiben. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sportstätten entstehen nicht in Ministerien, sondern in unseren Städten und Gemeinden. Deswegen ist es so wichtig, dass wir über die SPD-geführte Landesregierung, aber auch über die Regierungsfraktion die Kommunen so stark unterstützen wie noch nie zuvor. Anke und Jakob, unsere Ministerpräsidentin und unser Finanzminister, waren bei den Verhandlungen dabei und haben mit herausgehandelt, dass über das Sondervermögen von den 500 Milliarden Euro 100 Milliarden an die Länder verteilt werden. Das macht nach dem Königsteiner Schlüssel 1,2 Milliarden Euro für das Saarland. 60 Prozent, also 782 Millionen Euro, gehen direkt an die Gemeinden und können dort investiert werden. Ich denke, alle, die in den Gemeinderäten oder Stadträten aktiv sind, stehen jetzt vor einer ganz neuen Situation, denn man hat endlich Geld, das man abseits von den Sparzwängen investieren kann, um die heruntergerockte Infrastruktur in den Gemeinden wieder auf Vordermann zu bringen. Für Schwalbach bedeutet das beispielsweise 9,1 Millionen Euro zusätzlich. Wir haben uns im Gemeinderat schon frühzeitig Gedanken gemacht und haben entsprechende Absprachen getroffen, dass das Geld in ein neues Feuerwehrgerätehaus in Elm fließen wird, dass unsere drei Veranstaltungshallen und auch Sporthallen grundlegend saniert werden und dass ein neues Leichtathletikstadion in Elm für den TV Elm und für den FC 08 Elm gebaut wird. Deswegen vonseiten der SPD-Landtagsfraktion: Liebe Anke, lieber Jakob, vielen Dank für euren Einsatz für das Saarland in Berlin. (Beifall von der SPD.) Diese Mittel schaffen neue Handlungsmöglichkeiten direkt vor Ort, für Sporthallen - ich habe es vorhin schon gesagt -, für Vereinsanlagen, für Schwimmbäder, für Dorfgemeinschaftshäuser für die Infrastruktur, die die Kommunen für ihre Bürgerinnen und Bürger so lebenswert macht. Deswegen können wir, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Fug und Recht behaupten: Noch nie hatten unsere Städte und Gemeinden so viele Möglichkeiten zu investieren wie unter dieser SPD-geführten Landesregierung! Wer über die Zukunft des Sports spricht, der muss auch über Bildung sprechen, denn Sport beginnt nicht erst im Verein, sondern Sport beginnt in der Schule. Dort werden die Grundlagen gelegt, dort werden Talente entdeckt und dort entsteht die Freude an der Bewegung. Deswegen will ich an dieser Stelle ein weiteres massives Förderprogramm der SPD-geführten Landesregierung ansprechen, nämlich das Schulbauprogramm BAUSTEIN. Mit mehr als 232 Millionen Euro übernimmt das Land eine Aufgabe, die originär eigentlich den Kommunen zugeschrieben ist, nämlich dass unsere Schulen in den Kommunen, in den Städten, in den Gemeinden wieder auf Vordermann gebracht werden, denn sie sind nicht nur Lernorte, sondern auch Bewegungsräume und häufig auch Orte für das Vereinsleben am Nachmittag und am Abend. Zeitgleich will ich aber auch noch einmal auf die LuKIFG-Mittel zu sprechen kommen, weil auch das in einem großen Kontext steht: Nicht nur Schulen werden von uns ertüchtigt, sondern man hat auch aus dem Sondervermögen weitere 113 Millionen Euro reserviert, damit die Kommunen, die eigene Schwimmbäder betreiben, dieses Geld nutzen können, um ihre Schwimmbäder zu modernisieren. Ich denke, wir sind uns alle einig, liebe Kolleginnen und Kollegen, Schwimmbäder sind unverzichtbar für Vereine, für den Schulsport und vor allen Dingen für unsere Kinder. (Beifall von der SPD.) Aber der Sport lebt nicht nur allein von Infrastruktur oder von Gebäuden, sondern von den Menschen, die Verantwortung übernehmen, von den Ehrenamtlichen, von den Vereinsvorständen, aber auch von den vielen Helferinnen und Helfern vor Ort, die Woche für Woche dafür sorgen, dass Training, Wettkämpfe und Veranstaltungen überhaupt stattfinden können. Deswegen unterstützen wir nicht nur die Vereine bei Investitionen, sondern wir unterstützen den organisierten Sport dauerhaft. Unser Sportminister hat vorhin angesprochen, dass nicht nur die Fernwärmekosten des LSVS übernommen werden, sondern der LSVS abseits des Sportachtels und anderer Zuwendungen weitere 2,2 Millionen Euro pro Jahr erhält. Wir sorgen dafür, dass die Übernahme von GEMA-Gebühren für gemeinnützige Veranstaltungen gewähr- (Abg. Maaß (SPD)) leistet werden kann, denn damit werden auch Vereine vor Ort ganz konkret entlastet. Ebenso ist es wichtig, die Ehrenamtlichen von Bürokratie und auch zusätzlichen Steuerlasten zu befreien. Unser Sportminister hat diesbezüglich vorhin schon ein paar Ausführungen gemacht. Wir haben aber auch Spitzensport und Spitzensportereignisse im Saarland. Ich will nur ein paar nennen, zum Beispiel TROFEO, das Pfingstsportfest Rehlingen oder auch die Tischtennis Final Four, sie machen unser Saarland über die Grenzen hinaus bundesweit sichtbar. Deswegen ist es wichtig, dass wir überregionale und internationale Wettkämpfe auch in Zukunft im Saarland stattfinden lassen können. Ich denke, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Special Olympics haben uns in den vergangenen Tagen eindrucksvoll vor Augen geführt, was möglich ist, wenn Engagement, Ehrenamt, Vereine, Kommunen und Politik gemeinsam an einem Strang ziehen. Sie waren ein starkes Signal für den Sport im Saarland. Sie zeigen zugleich, welchen Weg wir weitergehen wollen. Wir investieren nämlich in die Sportstätten, wir stärken unsere Kommunen, wir modernisieren Schulen und Schwimmbäder, wir entlasten Vereine und das Ehrenamt, und wir sorgen dafür, dass das Saarland auch künftig ein starkes Land bleibt. - Vielen Dank! (Beifall von der SPD.)