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Heike Sylvia Winzent

24.06.2026 Sitzungen 17/49

Herr Dörr, ich möchte an dieser Stelle gerne auf die Regelung in unserer Verfassung hinweisen. Wie allen Parlamentarierinnen und Parlamentariern bekannt ist, hat aufgrund unserer Regelung der Verfassung die Regierung jederzeit das Recht, sich hier zu Wort zu melden und eine Regierungserklärung abzugeben. Aber wir nehmen Ihre Ausführungen zur Kenntnis. Ich würde gerne fortfahren. Bevor wir zur Regierungserklärung kommen, begrüße ich den Landesbrandinspekteur Timo Meyer ganz herzlich. Seien Sie uns herzlich willkommen, Herr Meyer! (Beifall des Hauses.) Wir kommen nun zu der von Frau Ministerpräsidentin Rehlinger angekündigten Regierungserklärung zu dem Thema: „Das Saarland kann (nur) gewinnen“ Hierfür erteile ich dem Minister für Inneres, Bauen und Sport, Herrn Reinhold Jost, das Wort.

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