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Christoph Rudolf Schaufert

AfD 20.05.2026 Sitzungen 17/48

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kollegen Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Im Wesentlichen wurde vom Kollegen Schorr alles gesagt, ich könnte das jetzt in meinen mickrigen drei Minuten nur noch holzschnittartig wiederholen, das erspare ich mir, wir haben ja heute noch ein großes Sitzungsprogramm vor uns. Wir von der AfD lehnen das Gesetz auch ab. Ich möchte aber noch einen ganz anderen Gedanken einbringen. In der Diskussion ist gesagt worden, das Landesplanungsgesetz sei der Vorläufer, damit später der Landesentwicklungsplan modernisiert neu aufgestellt werden kann. Es ist viel geredet worden über das Konnexitätsausführungsgesetz oder das Wohnsiedlungsentwicklungskonzept oder auch darüber, ob diese Grenze von 250.000 Euro überschritten wird oder nicht. Da stellt sich mir und uns unweigerlich die Frage: Brauchen wir diesen ganzen bürokratischen Aufwand überhaupt? Sollten wir nicht durch das, was wir hier beschließen - das ist ja eine unserer Kernthesen -, den Leuten endlich einmal wieder Luft zum Atmen geben, zum Beispiel demjenigen, der am Ende vielleicht Flächen entwickelt, Wohnungen baut und so weiter, damit wir wegkommen von diesen ganzen Wortungetümen und Gesetzesungetümen? Das will ich nur einfach so als einen kleinen Gedanken äußern, den jeder von uns einmal mitnehmen sollte. Wir lehnen das Gesetz aus den Gründen, die Herr Schorr vortrefflich ausgeführt hat, ab. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der AfD.)

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