David Maaß

Kollege Schorr, darauf will ich natürlich gerne antworten. Es war eine sehr intensive Innenausschusssitzung, in der wir die entsprechende Anhörung durchgeführt haben. Dort waren auch Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums, und die haben explizit auf Ihre Nachfragen hin Ausführungen gemacht, wie der Schwellenwert berechnet wird. Ich will es noch mal darstellen: Es gibt die Meinung des SSGT - noch einmal: Wir leben in einem Rechtsstaat; wenn einem relevanten Player etwas nicht gefällt, gibt es die Möglichkeit des Rechtswegs -, und es gibt die Meinung der Landesregierung. Und die Meinung der Landesregierung war für uns dahingehend plausibel. Wie vorhin schon gesagt, es wurden drei saarländische Planungsbüros beauftragt, die entsprechende Berechnungen vorgenommen haben, sodass wir zu dem Ergebnis gekommen sind, dass wir heute zustimmen können. (Beifall von der SPD.)