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Frank Dieter Schmidt

SPD 20.05.2026 Sitzungen 17/48

Lieber Kollege Schaufert! Ihre Aussagen beweisen wieder, dass Sie meiner Rede überhaupt nicht zugehört haben. In Sachsen und in Bayern gibt es eindeutige Studien zu zwei bereits geltenden Gesetzen, die das besagen. Ich weiß nicht, in welcher Welt Sie leben - wohl in Ihrer Scheinwelt. (Abg. Schaufert (AfD): In dieser Welt.) Sie wollen genau das, was ich eben gesagt habe. Ihre Reaktionen zeigen völlig klar, dass Sie mit Ihren Intentionen ertappt worden sind. Mehr will ich dazu nicht sagen, weil das Gesetz diese Wichtigkeit nicht besitzt, diese intensive Diskussion nicht verdient und ich bereits alles Wichtige ausgeführt habe. (Vereinzelt Beifall bei der SPD.) Es bleibt letztendlich dabei: Wir geben Ihrem Gesetzentwurf keine Chance. (Beifall von der SPD.)

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