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Christoph Rudolf Schaufert

AfD 29.04.2026 Sitzungen 17/47

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Sehr geehrter Herr Schäfer, sehr geehrter Herr Scharf, ich bedanke mich sowohl für den Antrag als auch für die Worte, die bis jetzt dazu gewechselt wurden. In meinen drei Minuten kann ich jetzt nicht mehr viel dazu beitragen. Es ist tatsächlich so, es ist ein Problem, das uns alle angeht, es ist ein Problem, das immer stärker wird, es wird immer mehr, wie man am heutigen Tag hört. Es ist auch nicht irgendein ein Thema - Psychotherapie, psychische Erkrankungen -, bei dem ich politisieren möchte, weil es eigentlich kein Thema für die Politik ist. Dieses Thema betrifft die Daseinsvorsorge. Ich glaube, wir alle sind uns einig, dass Kranke in jedem Gebiet, vor allem, wenn es psychische Erkrankungen betrifft, unserer Hilfe bedürfen. Wir merken aber - heute wurde die Gesundheitsreform durchs Kabinett gebracht -, es geht an vielen Stellen einfach das Geld aus. Wir müssen uns wirklich grundlegende Gedanken über diese absolut berechtigten Forderungen machen. Ich will das überhaupt nicht in Abrede stellen, die Frage ist nur: Woher nehmen wir das Geld? Wir sind leider in den nächsten Jahren gezwungen, eigentlich jetzt auch schon, diese Politik „Jedem wohl und keinem weh“ irgendwie zu regeln, wir müssen Grenzen einziehen, ob wir das wollen oder nicht. Wir werden auch nicht um Kürzungen herumkommen, um diesen Weg zu beschreiten, der schwierig wird. Man erkennt es an diesem Punkt, vor allem an dieser Welle, wie Herr Scharf es gesagt hat, die auf uns zurollt, gerade das, was von Corona übrig bleibt. Man könnte natürlich auch sagen: Ja, das haben wir schon immer gewusst. Das möchte ich in dem Fall aber überhaupt nicht, dafür ist dieses Thema wirklich zu ernst. Wir von der AfD werden dem Antrag nicht zustimmen. Wir werden uns enthalten, was allerdings eher damit zu tun hat, dass wir darauf setzen, dass dieses Thema in einem breiten Konsens weiterdiskutiert werden soll. Ich hoffe, dass wir alle zusammen für die kranken Menschen in unserer Gesellschaft eine Lösung finden, damit diese Wartezeiten gekürzt werden können und auch eine vernünftige Therapie erfolgen kann. Das nutzt nämlich nicht nur den Betroffenen, es nützt uns allen. Wie gesagt, wir werden uns enthalten, aber dennoch danke ich für den Antrag. (Beifall von der AfD.)

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