Sebastian Schorr

Ich weiß zwar ehrlich gesagt nicht, auf was ich antworten soll, weil mir die Frage nicht bekannt ist, (Abg. Maaß (SPD): Es war eine Klarstellung zu Ihrer Rede!) aber ich nutze die Gelegenheit, Ihnen das Ganze noch einmal zu erklären. Unser Antrag geht weiter als die aMIT. Das ist die Fachbezeichnung für - das sollte Ihnen vielleicht geläufig sein - ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter. (Zuruf des Abgeordneten Maaß (SPD).) Die Gruppe hat man erst eingerichtet, nachdem wir als CDU zwei parlamentarische Anfragen gestellt hatten, weil man diese vorher nicht auf dem Schirm hatte. Jetzt ist, Gott sei Dank, die Landesregierung diesen Weg, diesen ersten Schritt gegangen und wir sagen, wir gehen den zweiten Schritt. Darüber gibt es hier eigentlich einen Konsens: Die Personen, die keine Bleibeperspektive haben und sich nicht an Recht und Gesetz halten, sollen abgeschoben werden. (Weiterer Zuruf des Abgeordne- ten Maaß (SPD).) Genau dafür ist dieser Antrag. Herr Maaß, heben Sie nachher die Hand. (Erneuter Zuruf des Abgeordne- ten Maaß (SPD).) Hören Sie doch mal zu! Heben Sie nachher die Hand. (Unruhe.)