David Maaß

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Saarländerinnen und Saarländer! Ich will es sehr kurz machen. Herr Schaufert, ich habe Ihren Antrag gelesen. Ich muss gestehen, ich musste ihn zweioder dreimal lesen, weil er super kompliziert geschrieben ist. Ich glaube, Sie haben ihn wahrscheinlich über die KI, über ChatGPT, erstellen lassen. Mein erster Verdacht war, dass vielleicht Ihr Minijobber Gamanov ihn geschrieben hat, weil er beim SR angegeben hat, dass er Dinge schreibt und Sachen liest. Zum Thema. Sie fordern die Einsetzung einer Enquetekommission. Ich glaube, wir haben gerade im Innenausschuss, aber auch im Justizausschuss schon sehr viele Runden zu dem Thema gedreht. In meinen Augen gibt es weder an der Arbeit der Exekutive noch an der Kontrollfunktion der Legislative Zweifel. Das Problem bei Ihnen ist, dass die Abgeordneten der AfD in den Ausschüssen entweder nicht da sind, dass sie zu spät kommen, dass sie früher gehen, dass sie ein Nickerchen machen oder, Herr Schaufert, in Ihrem Fall, dass sie keine einzige Frage stellen. Sie haben zum NVG-Komplex keine einzige Nachfrage gestellt. Wir hatten bereits fünf oder sechs Sitzungen, in denen das thematisiert wurde. Deswegen ist das in dieser Hinsicht ein absoluter Schaufensterantrag und wieder der Versuch, ein bisschen Presse zu erhaschen. Wir lehnen den Antrag ab. (Beifall von der SPD.)