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David Maaß

SPD 21.01.2026 Sitzungen 17/44

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will abschließend sagen, dass wir als SPD-Fraktion natürlich auch alle Formen des Extremismus im Blick haben und - es ist ganz wichtig, das zu betonen - dass auch unser Verfassungsschutz alle Formen des Extremismus im Blick hat. Um auf das zurückzukommen, was Herr Schaufert vorhin gesagt hat: Es ist nicht richtig und in meinen Augen gesellschaftsschädlich, wenn behauptet wird, dass Organe, wie beispielsweise der Verfassungsschutz, auf dem linken Auge blind wären, dass dort alles heruntergespielt wird, (Abg. Schaufert (AfD): Das habe ich doch gar nicht behauptet.) dass es nicht so wichtig ist, dass wir uns bei diesem Thema - - (Weitere Zurufe des Abgeordneten Schau- fert (AfD).)

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