Petra Berg

Nein, ich möchte in meinem Vortrag fortfahren. (Abg. Theobald (CDU): Das wundert mich aber!) Lassen Sie mich noch kurz zu der Machbarkeitsstudie für die Reaktivierung der Bahnstrecken kommen. Das ist ein großer Schritt, den wir hier gemacht haben: Zwei Strecken gehen jetzt an den Start, und die dritte, es wurde schon gesagt, wurde vor Ort durch parteiliches Kleinklein der CDU verhindert. Schade, denn dadurch wird ländlicher Raum abgehängt. (Beifall von der SPD. - Zurufe der Abgeord- neten Schäfer (CDU) und Thielen (CDU). - Sprechen.) Herr Schäfer, was Stil ist, bestimmen nicht Sie, und ob ich Sie angucke, bestimme ich. (Beifall von der SPD. - Sprechen bei der CDU.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann Ihnen auch bezüglich der Machbarkeitsstudie für die Direktverbindung Saarbrücken-Luxemburg, die heute so oft in den Raum gestellt worden ist, sagen: Die Studie ist fertig, federführend ist Luxemburg, und wir sind in einer Terminvereinbarung. Sie wird im Januar vorgestellt, ich bin mit meiner Kollegin Yuriko Backes im Gespräch, auch das wird kommen. Auch dort, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind wir über den grenzüberschreitenden Verkehr in ständigem Kontakt. Lieber Herr Toscani, wenn der Bundesverkehrsminister hier ist, Herr Patrick Schnieder, mit dem ich auch einen sehr guten Kontakt habe, dann hätte ich erwartet, dass am Ende etwas für den, wie Sie sagten, Schienenknotenpunkt Saarbrücken herauskommt, aber ich habe nichts gehört. Wir kümmern uns aber darum, Herr Toscani, da können Sie sich sicher sein. (Beifall von der SPD.) Ich möchte noch kurz auf den Änderungsantrag eingehen für das Projekt „Die Stroß durchs Dorf“, das Projekt kannte ich nicht. Ich will aber dazu sagen: Der Rechnungshof hatte damals dieses Projekt kritisiert, und es ist wegen Untauglichkeit eingestellt worden. Wir werden untaugliche Projekte jetzt nicht mehr aufgreifen. (Beifall bei der SPD.) Meine sehr verehrten Damen und Herren, zum Schluss möchte ich Ihnen noch sagen: Wir haben starke finanzielle Mittel für den Infrastrukturausbau, und das werden wir damit tun: neue Radwege, neue Straßen, Brücken sanieren. Das bedeutet für die Saarländerinnen und Saarländer aber auch, das will ich unumwunden sagen, es wird in den nächsten Jahren Baustellen geben. Ich bitte herzlich um Verständnis dafür, denn wenn die Baustellen vorbei sind, wird es besser, viel besser sein. Wir werden versuchen, diese Baustellen abzuwickeln, so schnell es irgendwie geht, und zwar mit einer guten Kommunikation, sodass Sie jederzeit wissen, wo welche Baustelle ist und in welchem Zeitplan. Darauf haben Sie mein Wort. Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit diesem Doppelhaushalt im Einzelplan 09 werden wir natürliche Ressourcen und Arbeitsplätze sichern, wir werden den Menschen eine attraktive Mobilität in unserem Land ermöglichen und sie auch vor den Folgen des Klimawandels schützen. Klimaschutz und Wertschöpfung gehen Hand in Hand, sie sind keine Gegensätze, der Mensch steht immer im Mittelpunkt: Arbeitsplätze sichern, Wirtschaftskraft sichern, Lebensgrundlagen bewahren. Am Ende möchte ich allen danken, die dazu beigetragen haben, dass der Doppelhaushalt wirklich so gut geworden ist, den Verbänden, aber auch meinen nachgeordneten Behörden sowie den Mitarbeitern im Ministerium, sowie Staatssekretär Sebastian Thul und Abteilungsleiter A, Tim Otto, die heute hier sind. Alle haben dazu beigetragen, dass dieser Haushalt so aufgestellt werden konnte und wir vieles in den nächsten Jahren umsetzen können. - Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPD.)