Ulrich Commerçon

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will mich ausdrücklich bedanken für eine insgesamt sehr faire, sachgerechte, auch den großen Herausforderungen, in denen wir uns gerade befinden, angemessene Debatte zu Einzelplan 08. Es ist ja nicht bei allen Einzelplänen so, dass das in dieser Vernunft geschieht. Dafür erstmal den Kolleginnen und Kollegen, die sich daran beteiligt haben, ein herzliches Dankeschön von dieser Stelle aus. (Beifall von der SPD und bei der CDU.) Wir hatten hier auch schon andere Debatten. - Ich will mich an dieser Stelle sehr herzlich bedanken dafür, dass unser Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Jürgen Barke, in extrem schwierigen Zeiten die Nerven behält. Lieber Jürgen, ich kann das für die SPD-Landtagsfraktion sagen: ein ganz, ganz herzliches Dankeschön dafür! (Beifall von der SPD.) Zu zwei Punkten, die der Kollege Wegner angesprochen hat, will ich ganz kurz noch etwas sagen. Es stimmt, dass ganz viele Unternehmensnachfolgen schwierig sind, das wissen wir alle. Aber wenn in unserem Land ein Unternehmen Beratung aus dem Wirtschaftsministerium braucht, garantiere ich Ihnen, ich habe Ihnen das gestern schon in der Generaldebatte gesagt, dass es diese Beratung dort bekommen wird, nach allen Regeln der Kunst, mit allen Möglichkeiten, die es gibt. Das Wirtschaftsministerium ist dort ganz hervorragend aufgestellt. Ich weiß das aus konkreten Fällen, wo das immer wieder gelungen ist. Wenn eine Unternehmensnachfolge wirklich in Gefahr ist und das Wirtschaftsministerium durch Beratungsleistung helfen kann, dann wird es das tun. Das ist aber meistens gar nicht der Punkt, um den es geht, das hat der Minister eben ausgeführt, da geht es um ganz andere Fragen, bei denen Beratung nicht helfen wird. Aber ich garantiere Ihnen, an mangelnder Beratung durch das Wirtschaftsministerium wird es nicht scheitern. Ich habe Ihnen gestern auch gesagt, wenn es ein Unternehmen gibt, das sagt, es kriege keine Beratung, dann werde ich mich persönlich dafür einsetzen, dass das Wirtschaftsministerium dafür die nötigen Personalstellen bekommt. Dafür stehen wir als SPD-Fraktion gerade. (Beifall von der SPD.) Beim Thema Meisterbonus will ich es positiv ausdrücken: Es ist schön, dass wir Ihre Unterstützung haben. Wir werden dafür sorgen. Wir werden an verschiedenen Stellen, was die Finanzierung angeht, mit anderen gleichziehen. Unser Ziel ist völlig klar: Bildung muss immer möglich gemacht werden, sie darf nicht an der Finanzierung scheitern. Dafür stehen wir beim Meister. Ich kann Ihnen gerne - nicht heute, denn ich habe keins hier, aber demnächst - ein Regierungsprogramm der saarländischen SPD mitbringen, in dem das bereits drinsteht. Aber ich freue mich, dass Sie jetzt in dieser Frage gleichziehen. Deswegen herzlichen Dank auch da für Ihre Unterstützung. (Beifall von der SPD.) Ansonsten darf ich Sie abschließend zu den Beratungen zum Einzelplan 08 darum bitten, dass Sie zustimmen, weil es in ganz schwierigen weltwirtschaftlichen Krisensituationen wirklich wichtig ist, dass wir möglichst breit zusammenstehen. - Herzlichen Dank und Glück auf! (Beifall von der SPD.)