Frank Dieter Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Reden wir über den Gesundheitssektor - zu dem auch mein Kollege Florian Schäfer noch sprechen wird -, dürfen wir einen wesentlichen Bereich nicht vergessen: die Pflege. Ohne die Pflege und ihre Stärkung würden die besten Reformen im Gesundheitssektor nichts bringen. Wie der Bund den Pflegebereich künftig besser aufstellen will, bleibt abzuwarten. Wir hier im Saarland haben bereits vor drei Jahren gehandelt, und zwar sehr erfolgreich, wie die in der vergangenen Woche vorgelegte dritte Zwischenbilanz der Konzertierten Aktion Pflege gezeigt hat. Hier im Saarland bewegt sich also etwas und alle Beteiligten ziehen an einem Strang. Dies haben wir unserem Gesundheitsminister Dr. Magnus Jung und seinem Team im Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit zu verdanken. Danke für deinen Einsatz, lieber Magnus! (Beifall von der SPD.) Von mehr als 360 Mitgliedern in fünf Arbeitsgruppen und zahlreichen Untergruppen wurden Maßnahmen ergriffen und es wurde eine konstruktive Basis für die Pflege- und Gesundheitsberufe erarbeitet. Unsere Ziele haben wir dabei weiterhin fest im Blick: fachliche Kompetenzen und das Image der Pflegeberufe stärken und damit im Saarland 4.000 zusätzliche Pflegekräfte bis 2030 gewinnen. Die aktuellen Ausbildungszahlen belegen, dass dies nicht nur ein Wunsch bleiben wird: Mit 388 neuen Auszubildenden in der 23-monatigen Pflegeassistenzausbildung zeichnet sich ein neuer Rekord ab, die Gesamtzahl von 657 gemeldeten Pflegeassistenz-Auszubildenden ist höher als jemals zuvor. Ähnliche Zahlen sehen wir auch in der Pflegefachausbildung. Wir sind im Saarland also auf einem sehr guten Weg. Um den Pflegeberuf weiter zu stärken, wurde vergangene Woche ein Letter of Intent unterzeichnet, wonach es ab dem Wintersemester 2027/2028 ein primärqualifizierendes Pflegestudium an der htw geben wird. Knapp 1,2 Millionen Euro sieht der Haushalt vor, um einen Zuschuss in Form einer Ausbildungsvergütung für den pflegeberuflichen Teil zu zahlen. Damit, da bin ich mir absolut sicher, liebe Kolleginnen und Kollegen, werden wir die Qualifikation von Pflegekräften nachhaltig stärken. (Beifall von der SPD.) Die KAP Saar hat in den vergangenen drei Jahren wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht. Als Beispiele hierfür nennen möchte ich den Start des Weiterbildungs- und -Masterstudiengangs Advanced Practice Nursing ab diesem Jahr an der Universität des Saarlandes, die Beschleunigung der internationalen Fachkräfteanwerbung sowie neue Förderprogramme für Einrichtungen, neue Kooperationen in Mexiko und Indien zur Fachkräftegewinnung, die Ausbildungslotsen zur Begleitung von Auszubildenden und die Förderung der Koordinierungsstelle „Pflegeausbildung“ als neutrale und unabhängige Anlaufstelle. Für die kommenden Monate setzt die KAP Saar zudem Schwerpunkte bei der Beschleunigung von Anerkennungsverfahren, der Professionalisierung der Ausbildung sowie dem konsequenten Ausbau der Willkommenskultur für internationale Fachkräfte. Zudem sollen Förderstrukturen weiterentwickelt und Maßnahmen hinsichtlich ihrer Wirksamkeit überprüft werden. Für die KAP Saar werden in den nächsten beiden Jahren insgesamt 35,7 Millionen Euro bereitgestellt. Das ist gut investiertes Geld, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall von der SPD.) Neben der Stärkung der Pflege stellt das Programm „Saar 66” einen weiteren wichtigen Schwerpunkt im Einzelplan 05 dar. Bei diesem Projekt steht der präventive Gedanke im Vordergrund: Mehr als 80 Prozent der pflegebedürftigen Menschen im Saarland leben zuhause. In den nächsten zehn Jahren ist mit einem Anstieg von derzeit 72.000 pflegebedürftigen Menschen auf mehr als 80.000 zu rechnen. Dies stellt insbesondere unsere Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen. Damit die Versorgung gelingt, möchten wir die Kommunen beim Aufund Ausbau seniorenfreundlicher Strukturen unterstützen und vorhandene haupt- und ehrenamtliche Hilfsangebote besser koordinieren. Als Hauptakteurinnen und -akteure agieren dabei die Menschen, die sich zukünftig in diesen Strukturen bewegen, die sogenannten „Babyboomer“. Auf der Grundlage ihres Engagements, begleitet durch einen hauptamtlichen Generationengestalter beziehungsweise eine hauptamtliche Generationengestalterin, sollen Caring Communities entstehen. Ziel ist es, Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder zu verzögern und Pflegebedürftigen sowie ihren Angehörigen den Alltag zu erleichtern. Zur Finanzierung dieser kommunalen Modellvorhaben stehen in den nächsten beiden Jahren jeweils circa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung. Aktuell, schon nach kürzester Zeit, haben sich mehr als 20 Kommunen bereit erklärt, ein solches Projekt umzusetzen, beziehungsweise die Absicht bekundet, einen Antrag zu stellen. Gemeinsam werden wir es schaffen, flächendeckend seniorenfreundliche Strukturen aufzubauen. (Abg. Schmidt (SPD)) Allen, die daran zweifeln, kann ich sagen: Vergangene Woche hat Prof. Dr. Rothgang, ein Fachmann auf dem Gebiet, bei seinem Vortrag in Völklingen betont, dass die Zivilgesellschaft, insbesondere die „jungen Alten“, stärker in die Pflege einbezogen werden müsse. Das zeigt uns doch, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass Magnus Jung mit „Saar 66“ alles richtig gemacht hat. (Beifall von der SPD.) Zusammenfassend möchte ich noch einmal die Hauptziele von „Saar 66“ nennen: Alltagserleichterung für Menschen mit Pflegebedarf, ihre Angehörigen und Nahestehenden, bedarfsgerechter Aus - und Umbau der Infrastruktur vor Ort, Ausbau der gesundheitsfördernden Präventionslandschaft, Stärkung der Solidarität in unseren Nachbarschaften und Förderung des Engagements der Babyboomer. Liebe Kolleginnen und Kollegen, dies sind zwei weitere wichtige Themenfelder, derer wir uns angenommen haben. Wir hier im Saarland packen in der Pflege wirklich an, statt nur zu reden. Mit der KAP Saar, dem neuen Pflegestudium und den Rekordzahlen in der Ausbildung stärken wir die Pflegekräfte von heute und morgen. (Beifall von der SPD.) Mit „Saar 66“ bauen wir pflegestarke Kommunen auf, damit Menschen länger zu Hause leben können. Während andere nur kritisieren, schaffen wir konkrete Lösungen für Pflegebedürftige, Angehörige und Fachkräfte. Für uns ist klar: Pflege braucht Taten - und die liefern wir! (Beifall von der SPD.) Wir packen an und kritisieren nicht, wie es andere Fraktionen hier gerne tun, was eben auch schon passiert ist, ohne eigene Vorschläge einzubringen. Das zeigt einmal mehr: Wir setzen uns für die Saarländerinnen und Saarländer ein, hier im Land wie auch im Bund. Im Rahmen des Zukunftspakts Pflege setzt sich unser Gesundheitsminister für die Stärkung der ambulanten Pflege, für den Ausbau der Pflegestützpunkte und für die bessere Unterstützung pflegender Angehöriger ein. Klar ist für uns auch: Eine Trennung von ambulanter und stationärer Pflege ist nicht mehr zeitgemäß. Wir brauchen ein einheitliches System, das sich am individuellen Unterstützungsbedarf orientiert, unabhängig vom Ort der Pflege. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und Glück Auf! (Beifall von der SPD.)