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Kira Braun

SPD 12.11.2025 Sitzungen 17/42

Liebe Frau Schmitt-Lang, ganz im Gegenteil, Sie haben mich nicht getriggert. Ich freue mich immer sehr über engagierte Diskussionen und Redebeiträge von Ihnen. Aber trotzdem darf man an der einen oder anderen Stelle auch Kritik äußern oder Dinge richtigrücken. Ich hoffe, dass das für Sie keine negativen Gefühle auslöst, das war schon ein bisschen mein Eindruck. Wir haben nicht konkret dagegen gestimmt, (Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU)) nein, wir haben einem Antrag nicht zugestimmt, der voll war von anderen Forderungen, die wir als SPD so nicht mittragen können. Sie wissen ganz genau, dass es üblich im parlamentarischen Verfahren ist, dass man einem Antrag an manchen Stellen vielleicht eher zustimmt, an anderen Stellen nicht und am Ende nicht mitgeht. (Weitere Zurufe der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU).) Das brauche ich Ihnen als alter parlamentarischen Häsin nicht zu erklären. Ein zweiter Punkt, den Sie angesprochen haben: Wir haben jetzt diese konkreten Maßnahmen, die gemeinsam - ich hatte eben alle genannt, die mit am Tisch sitzen - beschlossen wurden. Und genau das ist doch der richtige Weg. Man schaut sich an, wo die Problemstellungen sind, man nimmt diejenigen mit ins Boot, die tagtäglich mit diesen Problemstellungen konfrontiert sind, macht gemeinsam die Lösungen und dann geht man den richtigen Weg an! Genau das tun wir. Und deswegen, Frau Schmitt-Lang, bleibt bei mir trotzdem die Frage offen, ob Sie gleich noch andere Forderungen vortragen werden oder ob Sie sich nur an uns abarbeiten. Das ist für eine Oppositionspartei mit Regierungsanspruch vielleicht doch ein klein bisschen wenig. (Beifall von der SPD.)

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