Christina Baltes
Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. - Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Der Ausschuss für Wirtschaft, Innovation, Digitales, Energie und Grubensicherheit hat mit der Drucksache 17/1706 einen Abänderungsantrag zu dem Gesetzentwurf eingebracht. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Abänderungsantrag. Wer für die Annahme dieses Abänderungsantrags ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1706 einstimmig angenommen ist. Zugestimmt haben SPD-, CDU- und AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 17/1674. Wer für die Annahme dieses Gesetzentwurfs unter Berücksichtigung des angenommenen Abänderungsantrages in Zweiter und letzter Lesung ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Gesetzentwurf Drucksache 17/1674 in Zweiter und letzter Lesung einstimmig angenommen ist. Zugestimmt haben SPD-, CDU- und AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen zu den Punkten 15 und 21 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Kindergesundheit stärken - Prävention, Versorgung und Beteiligung im Saarland zukunftssicher gestalten Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Kindergesundheit ganzheitlich betrachten und stärken (Drucksache 17/1779) Zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Alwin Theobald das Wort.
