Carsten Becker

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Saarländer! Der Antrag der SPD-Fraktion beschäftigt sich mit dem grünen Stahl, wie man Märkte schaffen und unsere Stahlindustrie am Laufen halten kann. Man muss sagen, in der Logik der SPD ergibt es vielleicht Sinn, weiter den ökosozialistischen, planwirtschaftlichen Weg zu gehen. Mehr Regulierung, mehr Bürokratie, mehr Protektionismus - dann wird schon alles gut. Aber das wird es leider nicht. Die Realität sieht wie folgt aus: Unterhält man sich zum Beispiel mit den Kollegen bei den Bouser Röhrenwerken, erfährt man, dass diese in den letzten Monaten nur stunden- oder tageweise produzieren konnten, weil die Gas- und Strompreise nicht mehr finanzierbar sind. Wenn Sie sich die Day-Ahead-Preise am Spotmarkt anschauen, liegt der Strompreis aktuell etwa beim Vierfachen des Werts von vor etwa fünf Jahren. Der Gaspreis ist ungefähr doppelt so hoch wie der Wert von vor einigen Jahren. Wir sind einfach nicht mehr wettbewerbsfähig. (Sprechen.) Beim Strom stellt sich die Anschlussfrage, woher der günstige Wasserstoff kommen soll, wenn der Strom im Saarland und in Deutschland so teuer ist. Was unserer Stahlindustrie jetzt helfen würde, wäre der Versuch, die Energiepreise runterzubekommen, insbesondere den Gaspreis, weil an dem auch der Strompreis hängt. Wir müssen also schnellstmöglich Nord Stream wieder intakt setzen - gerne auch unter amerikanischer Beteiligung, wenn es das beschleunigt -, und wieder wettbewerbsfähige Preise bekommen, sonst fällt alles in sich zusammen. Es ist eigentlich ein Trauerspiel. (Anhaltendes Sprechen.)