Christina Baltes
Herr Kollege Dörr, auch Sie bitte ich, das zu unterlassen. (Abg. Dörr (AfD): Das war eine Ausnahme!) Ich bitte Sie, das zu unterlassen. Wir sind heute in der Plenardebatte und nicht auf einer Wahlveranstaltung. - Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1390. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1390 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1390 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt hat die AfD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben die SPD- und CDU-Landtagsfraktion. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag Drucksache 17/1391. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1391 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/1391 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt hat die AfD-Landtagsfraktion, dagegen gestimmt haben die SPD- und CDU-Landtagsfraktion. Wir kommen nun zu den Punkten 11 und 19 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Medienkompetenz stärken - digitalen Gefahren für Kinder effektiv begegnen (Drucksache 17/1387) Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Digitale Bildung weiterentwickeln - Chancengleichheit und Medienkompetenz für alle Schülerinnen und Schüler stärken (Drucksache 17/1398) Zur Begründung des Antrages der CDU-Landtagsfraktion erteile ich Frau Abgeordneter Jutta Schmitt-Lang das Wort.
