Christina Baltes

Vielen Dank, Herr Minister Jung, für Ihren Redebeitrag. - Es gibt eine Kurzintervention von Herrn Thielen. Bitte benutzen Sie das Saalmikrofon. Abg. Thielen (CDU) mit einer Zwischenbemerkung: Sehr geehrter Herr Minister Jung, vielen Dank erst mal für Ihren Beitrag. Ich empfinde es als schwierig, wenn immer über die angeblichen Unwahrheiten und Ungenauigkeiten, was auch immer der Fall ist, gesprochen wird. Ich denke, ich kann für meine Fraktion sagen, das wurde auch in den anderen Beiträgen deutlich, dass wir immer zu Gesprächen bereit sind, weil die großen Parteien im Saarland hier die wichtigen Strukturentscheidungen auf den Weg bringen müssen. Was, glaube ich, wichtig ist: Wir haben zusammen schon ab 2019/2020 nach der Bund-Länder-Einigung die Investitionsmittel auf den Weg gebracht. Es wäre wünschenswert gewesen, diese Mittel wären schon früher vorhanden gewesen. Das waren ja noch nicht Zeiten der ständigen Haushaltsüberschüsse, das muss man auch mal zur Kenntnis nehmen. Wir alle hoffen, wir wünschen Ihnen wirklich, dass dann bei den Trägern die Mittel zur Kofinanzierung vorhanden sind. Ich habe aber auch drei Fragen. Sie sind nicht darauf eingegangen. Erstens: Sind Sie wirklich überzeugt, dass wir ohne einen landeseigenen Schutzschirm oder ein Begleitgesetz in diese Krankenhausreform kommen, dass unsere Träger, dass die Krankenhäuser das durchstehen? Zweite Frage. Sie haben die Geriatrie in Mettlach angesprochen. Haben Sie eine Lösung für den ländlichen Raum, dass wir die Geriatrie im Landkreis Merzig-Wadern halten können? Die dritte Frage betrifft ganz konkret Ihre Lösung für den ländlichen Raum: Wie steht es mit der Nordsaarlandklinik? Ich habe eben das Zitat der Ministerpräsidentin von 2020 erwähnt. Gibt es eine Änderung im aktuellen Fall Wadern? - Es wäre gut, wenn Sie dazu ein klares Zeichen für den ländlichen Raum setzen könnten. (Beifall von der CDU.)