Frank Dieter Schmidt

Ich muss schnell machen. Ich bemühe mich. Ich habe nur elfeinhalb Minuten Zeit. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Wasser ist Existenzgrundlage und Quelle unseres Lebens. Wir alle sind es gewohnt, dass Wasser jederzeit in hoher Qualität und beliebiger Menge verfügbar ist. Wir brauchen es für unsere Ernährung, nutzen es für die tägliche Hygiene, als Energiequelle, Betriebsmittel und Transportmedium, für die Industrie und für die Landwirtschaft. Dies zeigt, Wasser ist ein kostbares Gut, auf das wir nicht verzichten können, auf das wir nicht verzichten wollen. Wasser ist ein Menschenrecht. Gleichzeitig sollte aber jedem von uns Folgendes bewusst sein: Wasser ist keine übliche Handelsware, die man einfach so wiederherstellen oder ersetzen kann, wie andere Dinge, wenn sie beschädigt sind. Wasser ist vielmehr ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss. Wasser ist eine Ressource, die mehr und mehr zunehmenden Gefährdungen ausgesetzt ist. Diese Gefährdungen haben ihre Ursache zum einen in der Klimakrise und den damit einhergehenden zunehmenden Dürreperioden im Sommer und den häufigen Starkregenereignissen, besonders im Herbst und Winter, welche den Wasserhaushalt erheblich beeinflussen. Zum anderen beeinflussen aber auch Entwicklungen wie die Urbanisierung oder der demografische Wandel unsere Wasserressourcen. Dies stellt auch uns hier im Saarland vor grundlegende Herausforderungen, die langfristig auch den Wasserkreislauf und die Wasserversorgung betreffen können. Das Grundwasser ist bei uns im Saarland die wichtigste Trinkwasserquelle, weshalb die Grundwasserneubildung zu den wichtigsten wasserwirtschaftlichen Kenngrößen gehört. Allein deshalb muss Wasser für uns die höchste Priorität haben. Das hat es auch schon seit Jahrzehnten. Für die insgesamt 70 Wassergewinnungsgebiete, die für die Trinkwasserversorgung hier im Saarland genutzt werden, wurden Ende der Neunzigerjahre Modellrechnungen durchgeführt. Es waren Modellrechnungen, um die Grundwasserneubildung abschätzen zu können. Damals wurde die Grundwasserneubildung auf circa 211 Millionen Kubikmeter im Jahr beziffert. Bei einem damaligen jährlichen Wasserbedarf von 85 Millionen Kubikmeter im Jahr war Wasser also ausreichend vorhanden, ohne den Grundwasserspiegel zu senken. Im Jahr 2019, also vor sechs Jahren, wurde das damals berechnete nutzbare Dargebot in neun Gewinnungsgebieten überschritten, was in Summe aber nicht dazu geführt hat, dass mehr Wasser gefördert wurde, als sich neu gebildet hat. Insgesamt wurden lediglich 52 Prozent der zur Verfügung stehenden Gesamtmenge an Wasser ausgeschöpft. Wir haben also hier im Saarland immer noch genug Grundwasser. (Beifall von der SPD.) Das muss aber aufgrund der von mir bereits genannten unterschiedlichen Faktoren nicht dauerhaft so bleiben. Um die Versorgung mit Trinkwasser auch weiterhin zu gewährleisten und Grundwasser sowie Ökosysteme zu schützen, hat die Landesregierung, insbesondere das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, in enger Zusammenarbeit mit dem Verband der Energie- und Wasserwirtschaft des Saarlandes, dem Verband kommunaler Unternehmen und den Wasserversorgungsunternehmen einen Masterplan „Zukunftssichere Wasserversorgung 2040“ erstellt, der sich den zunehmenden hohen Anforderungen stellt und gleichzeitig die Daseinsvorsorge der Menschen sichert. Mein Dank gilt daher in erster Linie dir, liebe Petra, und deinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium, aber auch allen anderen, die an der Erstellung des Masterplans beteiligt waren. (Beifall von der SPD.) Das Ergebnis bündelt die technologischen Fakten und wissenschaftlichen Grundlagen, die alle Akteure der saarländischen Wasserwirtschaft in die Lage versetzen, konkrete Maßnahmen zu identifizieren und zu ergreifen, die heute erforderlich sind, um die Wasserversorgung von morgen qualitativ und quantitativ, langfristig und nachhaltig sicherzustellen. Dabei ist der Masterplan präzise auf die jeweiligen hydrogeologischen Besonderheiten aller Wassergewinnungsgebiete des Saarlandes ausgerichtet, sprich, auch auf alle regionalen Unterschiede. Ferner berücksichtigt das Werk die veränderten Rahmenbedingungen, die mit dem Klimawandel verbunden sind, aber auch erkennbare Entwicklungen wie die Demografie oder Wasserbedarfe und sogar den wachsenden Fachkräftemangel. Mit dem übergeordneten Ziel, die Versorgung der saarländischen Bevölkerung mit hygienisch (Abg. Schmidt (SPD)) einwandfreiem Trinkwasser im Sinne einer nachhaltigen Grundwasserbewirtschaftung auf lange Sicht weiterzuentwickeln, adressiert der Masterplan in erster Linie saarländische Wasserversorgungsunternehmen und Wasserbehörden als Fachbehörden. Ebenso richtet er sich an Städte und Gemeinden, die kommunale Wasserkonzepte entwickeln. Der Masterplan setzt somit auf der einen Seite Leitlinien, berücksichtigt auf der anderen Seite aber auch alle Faktoren, die die Grundwasserneubildung beeinflussen können. Es ist also ein strategisches Dokument, das als Grundlage für konkrete Maßnahmen dient. Damit diese Maßnahmen zeitnah und zügig umgesetzt werden, haben wir als SPD-Fraktion unseren heutigen Antrag gestellt, mit dem wir die Landesregierung auffordern, die Wasserversorgungsunternehmen weiterhin bei der Umsetzung der Maßnahmen eng zu begleiten und die Kooperation mit Gemeinden, regionalen Versorgern und grenzüberschreitend mit Nachbarländern fortzusetzen, die Klimaanpassungsmaßnahmen in der Wasserwirtschaft zu fördern sowie ein konsistentes Datenmanagement sukzessive umzusetzen. Bevor ich nun zum Schluss komme, fasse ich Folgendes zusammen: Wir denken oft, dass Wasser unendlich verfügbar ist, aber das stimmt nicht. Die Klimakrise bringt längere Dürreperioden und heftige Regenfälle, die unseren Wasserkreislauf durcheinanderbringen. Dafür haben wir den Masterplan Wasserversorgung 2040 entwickelt. Er zeigt, wie wir unser Wasser schützen und sicherstellen können, dass auch in Zukunft genug Trinkwasser für alle da ist. Dabei setzen wir auf Zusammenarbeit zwischen Städten, Gemeinden, Unternehmen und der Politik. Wir denken langfristig, planen vorausschauend und handeln entschlossen - für uns und die nächsten Generationen. Daher bitte ich Sie um Zustimmung zu unserem Antrag. - Glück auf! (Beifall von der SPD.)