David Maaß

Kollegin Wagner-Scheid, es ist sehr nett, dass Sie sich zu Ihrer Kurzintervention gemeldet haben, denn jetzt habe ich etwas mehr Zeit zu sprechen. Ich will Ihnen eines sagen: Man kann Kritik üben, aber doch bitte nicht stets und ständig destruktive Kritik! Sie sind ja seit zweieinhalb Jahren hier im Land unterwegs. Ich würde Ihnen empfehlen: Machen Sie doch vielleicht einmal in der Sommerpause ein Praktikum bei der Polizei, damit Sie die Polizei kennenlernen und auch wissen, was die Polizei benötigt. (Vereinzelt Beifall bei der SPD.) Wir haben seit Beginn der Legislaturperiode die Trendwende geschafft. Reinhold Jost hat in den letzten zweieinhalb Jahren mehr als 400 Polizistinnen und Polizisten eingestellt. Wir haben das Beförderungsbudget deutlich erhöht, um eben den Beförderungsstau aufzulösen, den ihr verantwortet habt. Wir haben leider immer noch die deutschlandweit am schlechtesten bezahlte Polizei. Das hängt einfach damit zusammen, dass eure Ministerpräsidenten die Tarifergebnisse nicht eins zu eins übertragen haben. (Lachen bei der CDU.) Wir haben auch in Sachen Zulagen nachgeschärft. Ich glaube, die saarländische Polizei fährt mit einer SPD-Regierung deutlich besser. Das, was in den vergangenen drei Jahren erreicht worden ist, habt ihr innerhalb von 15, 16 Jahren nicht auf die Kette gebracht. (Beifall von der SPD.)