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David Maaß

SPD 22.01.2025 Sitzungen 17/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe leider nur 48 Sekunden. Kollegin Wagner-Scheid, in welcher Welt leben Sie eigentlich? Kommen Sie nicht immer mit den alten Kamellen von Lafontaine! Sie hatten fast (Abg. Maaß (SPD)) ein Vierteljahrhundert Zeit, die Polizei wieder aufzubauen. (Zurufe von der CDU.) All das war Ihnen egal! Sie haben personell weiter abgebaut. Die Reform von Reinhold Jost wäre nicht nötig gewesen, wenn die Reform von Toscani nicht krachend gescheitert wäre! (Beifall von der SPD.) Vor über zehn Jahren sollten aufgrund der Schuldenbremse circa 300 Polizistinnen und Polizisten abgebaut werden. Sie haben den Überblick in den Ministerien verloren! (Lachen des Abgeordneten Schäfer (CDU).) Sie brauchen nicht zu lachen. Sie waren der Büroleiter des Ministers, der mit mir als GdP-Vorsitzendem zweieinhalb Jahre gar nicht mehr gesprochen hat. (Anhaltender Beifall von der SPD. - Zuruf des Abgeordneten Schäfer (CDU).) Sie haben den Überblick verloren und nicht 300, sondern 600 Polizistinnen und Polizisten abgebaut. Die CDU war der Sargnagel der saarländischen Polizei. Wir bauen jetzt wieder auf. Deswegen ist all das, was Sie hier verkaufen, nicht mehr als heiße Luft und vor allen Dingen Wahlkampfgetöse! - Vielen Dank. (Beifall von der SPD.)

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