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Heike Sylvia Winzent

11.09.2024 Sitzungen 17/29

Ich danke Ihnen, Herr Kollege Conigliaro. Herr Fraktionsvorsitzender Josef Dörr hat eine Kurzintervention angezeigt, die ich zulasse. Ich bitte um das Saalmikro. Abg. Dörr (AfD) mit einer Zwischenbemerkung: Herr Kollege Conigliaro, Sie haben wieder von den demokratischen Fraktionen gesprochen. Das ist eine wiederkehrende Sache. Sie kommt vor allen Dingen von der SPD. Es wird so dargestellt - vielleicht verstehe ich das auch falsch -, dass die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion die demokratischen Fraktionen sind und die von Tausenden von Menschen im Saarland gewählte AfD-Fraktion nicht dazugehört. Ich stelle die Anormalität fest, dass wir hier im saarländischen Landtag eine sehr arme Demokratie sind, in der insgesamt nur noch zwei demokratische Fraktionen sind. Es gibt andere Parlamente, in denen es mehrere Fraktionen gibt. Wir haben sowieso nur drei Fraktionen und davon sind nur noch zwei demokratisch. (Anhaltendes Sprechen bei der SPD.) Ich bitte darum, in Zukunft darüber nachzudenken, ob „demokratische Fraktionen“ der richtige Ausdruck ist. Sonst ist man für Vielfalt und Erweiterung, grenzt aber die AfD aus, bei deren Vertretern es sich um Berufskollegen handelt, die von Saarländern gewählt worden sind. - Herzlichen Dank. (Beifall von der AfD.)

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