Heike Sylvia Winzent

Ich danke der Frau Ministerin. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung zunächst über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion Drucksache 17/1032. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1032 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 17/1032 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt haben die CDU- sowie die AfD-Landtagsfraktion. Dagegen gestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion, Drucksache 17/1053. Wer für die Annahme der Drucksache 17/1053 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Dann stelle ich fest, dass der Antrag Drucksache 17/1053 einstimmig angenommen ist. Zugestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion. Enthalten haben sich CDU- sowie AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 16: Beschlussfassung über den von der AfD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Aufbau und Ausbau eines Schulwesens für sonderbegabte Kinder, entsprechend dem Förderschulsystem für behinderte Kinder (Drucksache 17/1027) Zur Begründung des Antrages erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Josef Dörr das Wort.