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Ulrich Commerçon

SPD 10.07.2024 Sitzungen 17/28

Da es eine Kurzintervention ist, möchte ich von meiner Möglichkeit Gebrauch machen, mich dazu zu äußern. Die Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit ist in der Tat in einem Zitat des Universitätspräsidenten in der Saarbrücker Zeitung genannt worden. Ich war - wie viele aus meiner Fraktion, aus der Opposition nicht allzu viele - von morgens bis abends in der Anhörung dabei. (Sprechen bei der CDU.) Sie, Herr Reiter, waren auch da. Andere waren auch da, Sie waren aber nicht immer vollzählig - ist auch egal. Wenn Sie jedenfalls zugehört haben, dann werden Sie gehört haben, dass Herr Professor Santen ausdrücklich gesagt hat, dass dieses Zitat in der Saarbrücker Zeitung nicht in Ordnung gewesen ist, dass er das so nicht gesagt hat und dass er natürlich nicht der Auffassung ist, dass die Wissenschaftsfreiheit bedroht ist. (Abg. Schmitt-Lang (CDU): Ich war auch da- bei, da gab es Vergleiche mit China und Russland! - Anhaltende Zurufe des Abgeordneten Theis (CDU).) Diejenigen zündeln, die mit Fake News durch die Gegend laufen und Dinge behaupten, die von den Betroffenen später widerlegt werden. (Anhaltende Zurufe des Abgeordneten Theis (CDU).)

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