Christoph Rudolf Schaufert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Die kleine Verica, zu Deutsch die Glaubwürdige oder die Wahre, als wolle sie die Wahrheit über den Zustand unseres Gesundheitssystems herausfinden, wurde am 29.02.2024 in Neunkirchen geboren, einem Datum, welches nur alle vier Jahre vorkommt und das daher nicht viele Menschen als Geburtstag teilen. Dadurch sind per se am 29. Februar Geborene etwas Besonderes. Aber dies reicht meistens nicht, um in der Presse ein Echo zu bekommen. Bei der kleinen Verica kommt nun zu dem besonderen Datum noch, dass die kleine Erdenbürgerin zum Arzt muss. Nicht da sie krank wäre, nein, einfach nur wegen den guten, wichtigen geforderten U-Untersuchungen. „Wir wissen nicht mehr weiter. Ich habe bei rund 80 Kinderärzten angerufen bis nach Landau, aber nirgendwo wurden wir angenommen. Überall hieß es, dass keine neuen Patienten mehr aufgenommen werden, weil es keine Kapazitäten mehr gibt“, klagten die Eltern der kleinen Verica über die verzweifelte Suche nach einem Kinderarzt für ihre neugeborene Tochter daher am 06.04.2024 unter anderem in der Saarbrücker Zeitung. Nachdem mehrere Artikel diesbezüglich erschienen waren und Aufmerksamkeit auf den Fall gelenkt wurde, meldete sich dann eine Kinderarztpraxis aus Homburg, die die kleine Verica als Patientin aufnahm - zwar in Homburg, aber immerhin noch von Neunkirchen aus halbwegs erreichbar. Alles Gute weiterhin, kleine Verica. Aber auf dieses Glück, mit Sicherheit auch ein Stück aus dem Rückenwind und der medialen Aufmerksamkeit resultierend, kann nicht jedes Kind bei der Suche nach einem Kinderarzt im Saarland rechnen. Vielen Eltern geht es wie der Familie Gemmel. Die Ursache ist so simpel wie erschreckend: Es gibt zu wenig Ärzte allgemein im System und dadurch natürlich auch zu wenig Kinderärzte. Die Landesregierung muss daher Maßnahmen auf den Weg bringen, um dem eklatanten Mangel mit seinen drastischen Auswirkungen auf die Versorgung entgegenzuwirken. Da gibt es mit Sicherheit und nachhaltig, um in der Diktion unserer Zeit zu bleiben, nur einen einzigen Weg der Lösung: Mehr Mediziner müssen her! Aber selbst wenn jetzt 2024 mit einer riesigen Studienoffensive neue Ärzte anfangen würden, käme selbst im schnellsten Falle vor 2030 kein Ergebnis dabei heraus. Bis dann Fachärzte daraus würden, sind wir jenseits des Jahres 2035 - nur einmal so nebenbei, um sich die Dimensionen vorzustellen. Dann werden laut Ihren Planungen bereits keine Verbrennungsmotoren mehr zugelassen. Kurz: Es dauert eben sehr lange, bis Mediziner ausgebildet sind. Dass aus Sicht der AfD das Heil für unser Gesundheitssystem nicht darin gesucht werden kann, anderen Ländern, anderen Gesundheitssystemen, anderen Menschen die Ärzte wegzunehmen, muss aber nicht erneut bekräftigt werden. Das ist aber ein anderes Thema. Bis dahin, bis wir vielleicht einmal wieder genügend Ärzte und Kinderärzte haben, sollte sozusagen als Hilfsmaßnahme, um den vorhandenen Ärzten den Weg ins Saarland zu erleichtern, eine finanzielle Unterstützung für Ärzte ein gewisser Hebel der Steuerung von Medizinern im Saarland sein. Wie wir unlängst auch in Merzig erlebten, tritt ein erodierendes Gesundheitssystem aber nicht erst ab dem Erblicken der Welt und dem ersten Schrei ein. Nein, geburtshilfliche Stationen schließen aus Personalmangel und/oder aus wirtschaftlichen Gründen. Mit ursächlich dafür sind die hohen Haftpflichtbeiträge für Hebammen, Ärzteschaft und Kliniken mit Geburtsstation bei gleichzeitig geringer kassenseitiger Vergütung interventionsfreier Geburten. Verantwortlich hier ist das System der Krankenhausfinanzierung, das DRG-Vergütungssystem. Geburtshilfe ist personalintensiv und nicht planbar. Die Vorhaltekosten sind hoch, werden aber im DRG-System nicht abgebildet. Es bedarf auch in diesem Bereich einer neuen und durchfinanzierten Struktur. Da gerät ja auch, wie die Nachrichten des heutigen Tages zeigen, seit Kurzem etwas in Bewegung. So liegt heute im Bundeskabinett ein Entwurf einer Krankenhausreform aus dem Hause Lauterbach zur Entscheidung auf dem Tisch. Dies alles ist sowieso nur holzschnittartig, um aufzuzeigen, dass es in dem System knarrt und (Abg. Schaufert (AfD)) hakt und es darüber hinaus auch an Geld fehlt. Aber die Hineingabe von Geld bringt gar nichts, wenn die personellen Engpässe, sei es bei Ärzten, bei Pflegern oder Assistenzpersonal, weiter bestehen bleiben und sich sogar noch weiter verschärfen. Wir haben hier mit unserem Antrag sicher keine umfängliche Liste vorgelegt, um das Problem zu lösen, aber mit Sicherheit Punkte, die jetzt zügig umgesetzt werden könnten, um Kindern und Familien die Ochsentour zu ersparen, wie ich sie am Beispiel der kleinen Verica dargelegt habe. Packen wir es an! Ich bitte um Ihre Zustimmung und danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der AfD.)