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Christoph Rudolf Schaufert

AfD 24.04.2024 Sitzungen 17/24

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen Abgeordnete! Es bietet, wie eben schon von Herrn Speicher gesagt wurde, der Antrag viel Regierungsprosa. Auf der ersten Seite ist da gleich zwei Mal „klug“ zu lesen, „kluge Koordination“ und „der nächste kluge Schritt“. Man hat hier also eine Institution, die uns geradewegs in eine goldene Zukunft führt. Aber leider wird diese „goldene Zukunft mit Wasserstoff“ so nicht stattfinden. Es ist in drei Minuten Redezeit leider nicht das Entstehen, die Blüte und der Niedergang der Montanindustrie zu beschreiben, aber das eine ist als Fakt feststehend: Begonnen hat alles damit, dass man entweder den Rohstoff vor Ort hat, günstige Energie oder halt Arbeitskräfte, auch in dem entsprechenden Qualitätsniveau. Das Problem ist nur mittlerweile, es geht mit allem irgendwo zu Ende. Die Ökonomin Claudia Kemfert hat den Ausspruch geprägt, dass Wasserstoff der Champagner der Energiewende ist. Und man plant hier tatsächlich praktisch mit Champagner, der zu teuer ist - man soll keine Autos damit betreiben oder ihn auch nicht für zu Hause nutzen -, aber damit wollen wir wirklich richtig energieintensive Industrie betreiben. Man muss sich vor Augen halten, wo das Saarland mittlerweile steht: Es fehlt uns der Schrott, den wir brauchen, um die Stahlwerke zu betreiben, und wir wissen nicht, wo der Wasserstoff herkommen soll. Es gibt da die zwei Worte, das eine ist Küste, das andere Wüste. Und wenn man sich hier umkuckt, sieht man, das gibt es beides im Saarland nicht. Die einzige Wüste, die hier entstehen wird, wenn wir in der Energieund in der Wirtschaftspolitik so weitermachen, ist eine Industriewüste. Aus dem Grund ist eine Umkehr angesagt in diesem ganzen Antrag und auch in dieser Ausrichtung auf Wasserstoff: Er wird nicht die Zukunft der saarländischen Stahlindustrie retten können. Man muss wieder andere Energieträger nutzen und, ob es einem gefällt oder nicht, es bleibt eigentlich nur die Kernenergie übrig, um genügend günstige Energie ins Saarland zu schaffen, um damit auch tatsächlich Schwerindustrie betreiben zu können. Jedenfalls mit Wasserstoff wird es nicht stattfinden. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der AfD.)

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