Christoph Rudolf Schaufert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen Abgeordnete! Ich frage mich, warum man bei einem Gesetzentwurf, der eigentlich in jeder Hinsicht zu begrüßen ist, noch eine Rederunde eingeführt hat. Der Kern des Dissenses wurde schon aufgeführt, nämlich die religiöse Eidesformel, welche uns aber in Erster Lesung nicht so beschäftigen sollte, sondern man kann sie im weiteren Gesetzgebungsverfahren angehen. Meine persönliche Meinung - der schließen sich mit Sicherheit auch meine Kollegen der Fraktion an - ist eher, dass man die religiöse Formel beibehalten könnte. Ansonsten kann ich nur sagen: Es ist sehr gut, dass diese Daten freigestellt werden. In meiner Zeit, als ich damals als Archäologe mit eigener Firma tätig war, hätte ich mir gewünscht, dass die Daten schon lizenzfrei gewesen wären. Man hätte vieles einfacher und auch besser grafisch darstellen können, auch in Veröffentlichungen. Insofern werden diese 700.000 Euro, die an Lizenzgebühren verloren gehen, das Saarland nicht wirklich ärmer machen. Auf der anderen Seite können aber zum Beispiel auf dem Gebiet der Historie und der Archäologie wissenschaftliche Erkenntnisse und viel Neues dazukommen. Es ist ein klein wenig schade, dass das Saarland nicht aus eigenem Antrieb gehandelt hat, son- (Abg. Schaufert (AfD)) dern dafür eine bundesweite und europaweite Regelung gebraucht hat. Wir werden dem Gesetzentwurf jedenfalls in Erster Lesung zustimmen. Was wir mit der Eidesformel machen, die noch ein bisschen zu diskutieren ist, das sehen wir dann weiter. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der AfD.)