Christoph Rudolf Schaufert

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Kollegen Abgeordnete! Oha, da haben wir es wieder, das Thema Rassismus. Es wird erneut ein Butzemann unterm Bett gesucht. Nur Sie - wie der eine oder andere Insasse einer Klinik - schaffen es, in einer Welt zu leben, in der es Frauenquoten und Frauenfeindlichkeit gibt, obwohl man gleichzeitig die Existenz von Geschlechtern negiert und als Konstrukt bezeichnet - Geschlechter, die man sogar aus einer Sektlaune heraus öfters wechseln kann. Es ist eine Welt, in der es Volksverhetzung gibt, aber natürlich kein Volk, eine Welt voll Rassenunruhen, Rassendiskriminierung und Rassismus, aber ohne Rassen. Journalismus bedarf Journalisten. Individualismus bedarf Individuen. Alkoholismus bedarf Alkohol et cetera. Einzig Rassismus bedarf bei Ihnen nur dem politisch nicht Linken. In Ihrer linken, woken, ausgedachten Welt mit vielen imaginären Butzemännern unterm Bett haben Sie dafür gesorgt, dass das berechtigte Anliegen, Menschen davor zu bewahren, dass sie aufgrund ihres Aussehens, ihrer Sprache und Herkunft Nachteile erfahren, sowie sie zu schützen, mittlerweile verkommen ist zu einem billigen Kampfbegriff gegen alles, was Ihnen nicht in den Kram passt. Stellt man nüchtern und faktenbasiert fest, dass Nichtdeutsche überdurchschnittlich häufig in der Kriminalstatistik auftauchen, ist es Rassismus. Stellt man statistisch fest, dass überdurchschnittlich viele Ausländer Bürgergeld und andere Sozialleistungen beziehen, ist es Rassismus. Besagen die Zahlen, dass in Schulen und Klassen mit überdurchschnittlichem Anteil von Migranten die Leistungen eher schlecht sind, ist es Rassismus. Weist man darauf hin, dass für Silvesterkrawalle hauptsächlich junge Männer mit Migrationshintergrund verantwortlich sind, ist es Rassismus. Stellt man die unschuldige Frage nach der Herkunft beispielweise eines Familiennamens, ist es Rassismus. Bei der Frage: „Woher kommen Sie ursprünglich?“ hat man gar die Hölle aufgerissen. Hitler mit allen Unholden der Weltgeschichte wird sofort heraufbeschworen ob dieses Rassismus. (Abg. Braun (SPD): Das ist unglaublich. Ekel- haft.) Wir wissen alle, was gemeint ist. Bei Ihrer Deutung von Antirassismus wird nicht im Geringsten versucht, sich vor jemanden zu stellen. Es wird nicht versucht, Zuschreibungen, die über eine vollkommen natürliche - ich wiederhole: vollkommen natürliche -, meist am Phänotyp eines Menschen festzumachende Distanz hinausgehen, entgegenzutreten. Nein, es wird nur noch versucht, mit der Rassismuskeule auf alles einzuprügeln, was einem nicht passt. Dies ist auch der eigentliche Sinn des von Ihnen vorgeschlagenen Beauftragten gegen Rassismus für (Abg. Schaufert (AfD)) das Saarland. Es geht darum, eine Institution zu schaffen, welche mit offizieller Ämterschwere und Mahnern alles und jeden an den Pranger stellen kann, das und der nicht ordentlich linksrot ist. (Unmutsbekundungen bei der SPD.) Wir sind zumindest froh, dass Sie sich für die ehrenamtliche Variante entschieden haben und nicht bereits beim Beauftragten an die A16- oder gar B ‑ Besoldungsgruppe rangehen, um einen Parteigänger zu versorgen. Wie erwähnt, Sie konnten sich dem erwehren, wieder einen gut dotierten Posten in Vollzeit zu schaffen. (Zuruf des Abgeordneten Sisamci (SPD).) Dabei sollten Sie dem Bürger und Steuerzahler gegenüber aber ehrlich sein und sagen, dass der ehrenamtliche Beauftragte gegen Rassismus natürlich eine Amtsausstattung und ein Büro brauchen wird. Dies wird nicht auf einen PC, ein wenig Papier und eine Räumlichkeit zu beschränken sein. Nein, da werden auch wieder en masse Stellen geschaffen werden und es wird eine Spielwiese für woke, linke Rassismuskeulenschwinger geschaffen werden. Einziges Ziel wird sein, alles zu diffamieren, was einem nicht in den Kram passt. Wir lehnen dies natürlich ab. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von der AfD. - Abg. Braun (SPD): Schämen Sie sich. - Abg. Meiser (SPD): Widerlich am frühen Morgen. - Abg. Haas (SPD): Das war das beste Beispiel, warum wir einen Rassismusbeauftragten brauchen.)