Christina Baltes

Vielen Dank, Frau Kollegin Schmitt-Lang. Weitere Wortmeldungen sind nicht eingegangen. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der SPD-Landtagsfraktion Drucksache 17/781. Wer für die Annahme der Drucksache 17/781 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/781 mit Stimmenmehrheit angenommen ist. Zugestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion. Dagegen gestimmt haben die CDU- und die AfD-Landtagsfraktion. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Landtagsfraktion Drucksache 17/668. Wer für die Annahme der Drucksache 17/668 ist, den bitte ich, eine Hand zu erheben. - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Ich stelle fest, dass der Antrag Drucksache 17/668 mit Stimmenmehrheit abgelehnt ist. Zugestimmt haben die CDU- und die AfD-Landtagsfraktion. Dagegen gestimmt hat die SPD-Landtagsfraktion. Wir kommen nun zu den Punkten 13 und 14 der Tagesordnung: Beschlussfassung über den von der SPD-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: „Grünes Licht für Grünen Stahl“ - ein Meilenstein für den saarländischen Industriestandort (Drucksache 17/750) Beschlussfassung über den von der CDU-Landtagsfraktion eingebrachten Antrag betreffend: Stahl ist Zukunft - Wettbewerbsbedingungen müssen schnell und deutlich besser werden, damit Stahl Zukunft haben kann (Drucksache 17/756) Zur Begründung des Antrages der SPD-Landtagsfraktion erteile ich Herrn Abgeordneten Timo Ahr das Wort.