David Maaß

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben sehr viel über das Sportachtel gehört. Das Sportachtel ist bundesweit beachtet. Das hat der Kollege Waldraff eben schon gesagt, weil es unabhängig vom Haushalt eine sehr stabile Finanzierung des Saarsports darstellt. Das Sportachtel lag durchschnittlich bei 13,5 Millionen in den letzten 20 Jahren - so steht es in Ihrem Antrag - und letztes Jahr bei 14,3 Millionen, also 800.000 Euro mehr. Das ist das höchste Sportachtel, das wir in den letzten fast 20 Jahren im Saarland hatten. Was aber nicht erwähnt worden ist, außer in einem Halbsatz, ist, dass sich der Saarsport eben nicht nur durch das Sportachtel und - wie Sie, Herr Waldraff, gesagt haben - kleine Titel im Landeshaushalt finanziert, sondern dass es auch sogenannte Dauerbeschlüsse von Saartoto gibt, die jede Menge Geld in den Saarsport fließen lassen. Das sind mehrere Millionen. Ich will ein paar Zahlungsflüsse davon auflisten. So erhält beispielsweise der LSVS jährlich zur Sanierung von Sportanlagen 580.000 Euro (Abg. Maaß (SPD)) von Saartoto und zur Förderung vom Spitzensport 340.000 Euro. Die Beteiligung an der Sportstiftung Saar bringt dem LSVS jährlich 25.000 Euro. Der Saarsport wird über Zuwendungen für schulsportliche Zwecke mit 100.000 Euro jährlich unterstützt. Das ist in der Summe fast mehr als 1 Million Euro. Zudem gibt Saartoto der Staatskanzlei eine jährliche Zuwendung von knapp über 800.000 Euro, wovon im Endeffekt auch der LS-VS partizipiert. Saartoto gibt aber auch über das Sportsponsoring rund 500.000 Euro jährlich aus. Die jährliche Förderung höherklassiger Fußballvereine beträgt maximal 180.000 Euro; im jährlichen Durchschnitt circa 140.000 Euro. Der Aufsichtsrat von Saartoto subventioniert verschiedene Veranstaltungen, wie beispielsweise das Pfingstsportfest in Rehlingen, Badminton Open, Trofeo, Saarschleifen Bike+Run und so weiter. Es ist eben gesagt worden, auch über die Mittel im Haushalt wird der Saarsport finanziert. Beispielsweise hatten wir vor ein paar Monaten die Debatte über die Energiepreise und wie die Vereine das stemmen können. Dabei hat das Ministerium den LSVS dahingehend unterstützt, dass die Energiekosten von knapp 500.000 Euro über das Ministerium getragen wurden. Das Ministerium zahlt direkt 210.000 Euro an den LSVS für rechtliche Beratung des Ehrenamtes und für das Integrationsprojekt des LSVS. Das ist eine Steigerung von 90.000 Euro im Vergleich zu 2022. Ebenfalls um 90.000 Euro gestiegen ist in diesem Jahr die Förderung von Sportgroßveranstaltungen und für das ehrenamtliche Engagement im Sport. Für Projekte der Inklusion und Integration wurden ebenfalls mehr als 200.000 Euro im Vergleich zu 2022 ausgegeben. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass es für den Doppelhaushalt 2024/2025 keine weiteren Titelanhebungen geben wird. Aber das werden wir in den nächsten Monaten noch ausgiebig beraten. Im Endeffekt bleibt zu sagen, dass der Saarsport wirklich auf einem guten Gerüst steht. Es gibt zahlreiche Ideen und viele Gespräche des Ministeriums. Man sucht dort nach praktikablen Lösungen, um Vereine, Verbände und den LSVS mit aller Kraft zu unterstützen. Aber auch die Bedeutung von Bewegung und Gesundheit im Saarland ist vom Ministerium nicht verkannt worden, so beispielsweise die Vereinshilfe. Da wurden 3,2 Millionen Euro an Sportvereine ausgezahlt, die die Härten der Corona-Pandemie zu spüren bekommen haben. Es gibt das Jugendförderprogramm für saarländische Vereine in Höhe von 1,04 Millionen Euro, damit die attraktivsten Sportangebote für Kinder und Jugendliche aufgelegt beziehungsweise weitergeführt werden können. Schwimmkurse wurden mit 500.000 Euro subventioniert, um Seepferdchen und Freischwimmer für die Kinder und für die Jugendlichen zu ermöglichen, aber auch, damit Trainerinnen und Trainer in der Sportfamilie Saar ausgebildet werden können. Wir haben im Innenausschuss darüber gesprochen, ob denn nicht wieder das Schwimmprogramm weitergeführt beziehungsweise neu aufgelegt wird, damit mehr als die bisherigen 6.300 saarländischen Kinder sicher im Schwimmen werden. Auch dort werden wir Fortschritte machen beziehungsweise diese Thematik weiterentwickeln. Das Ministerium kann aber auch auf den Reinertrag von Spiel 77 und Super 6 zugreifen. Das sind immerhin pro Jahr 100.000 Euro, wovon 50 Prozent direkt an Sportvereine, Veranstaltungen, Sportprojekte und Vereinsjubiläen fließen und weitere 50 Prozent an die Sportplanungskommission, damit der Sportstättenbau weitergeführt werden kann. Liebe Kolleginnen und Kollegen, insgesamt steht die Sportförderung also auf einem breiten Fundament. Eine ständige Überprüfung bewirkt, dass die Herausforderungen, denen die Sportfamilie entgegenblickt, gemeinsam angegangen werden können. Man verspricht sich auf Landesebene eine Art Hebelwirkung für zukünftige Sponsoren, wenn Sportgroßveranstaltungen, wie beispielsweise die Olympischen Spiele oder die Paralympischen Spiele 2024 in Paris oder die nationalen Special Olympics 2026 - wenn sie denn ins Saarland kommen -, ihren Niederschlag im Saarland finden. Man verspricht sich dabei die Gewinnung von Sponsoren. Ich will zu einem Fazit kommen bezüglich des CDU-Antrags: Leider wurden dort verschiedene Faktoren der Sportförderung im Saarland nicht genannt beziehungsweise vielleicht auch nicht erkannt. In meinen Augen sind es Krokodilstränen, zumal die CDU jetzt wirklich 23 Jahre Zeit hatte, (Raunen bei der CDU) an besagtem Sportachtel et cetera zu drehen. Es ist Effekthascherei, muss ich ganz ehrlich sagen. Auch wir sind in vielen Gesprächen mit den Vereinen und Verbänden. (Abg. Schäfer (CDU): Dann habt ihr nicht richtig zugehört!) Herr Schäfer, lassen Sie mich bitte aussprechen. (Abg. Schäfer (CDU): Das mache ich. Ihr habt nicht zugehört!) Herr Schäfer, lassen Sie mich bitte aussprechen! In meinem Terminkalender steht, dass ich heute eine Rede halte und nicht einen Dialog mit Ihnen. Also hören Sie jetzt bitte zu! (Beifall von der SPD.) Auch wir führen viele Gespräche mit den politisch Verantwortlichen im Saarsport, mit den (Abg. Maaß (SPD)) Vereinen und Verbänden. Ich blicke jetzt mal in meine Fraktion, da würde ich wahrscheinlich die ehrlichste Antwort bekommen. Die, mit denen wir sprechen, sind absolut positiv gestimmt, wie der neue Gesprächsfaden zwischen Vereinen (Zuruf der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU)) und Verbänden und dem Sportministerium läuft. Man hört auch dort ganz oft die Aussage, dass es so einen Gesprächsfaden, so eine Art der Kommunikation noch nie gab. (Zuruf des Abgeordneten Schäfer (CDU).) Sportminister Reinhold Jost nimmt sich dort wirklich sehr, sehr viel Zeit in Vier-Augen-Gesprächen, in Sechs-Augen-Gesprächen, in Acht-Augen-Gesprächen, um auf die Probleme der Verbände und Vereine einzugehen und vor allem Lösungen zu finden. Lieber Reinhold, noch einmal von unserer Fraktion: Herzlichen Dank für dein Engagement, du bist ein super Sportminister! (Beifall von der SPD.) Sehr geehrter Herr Schäfer, weil Sie vorhin dazwischengerufen haben: Ich denke, Sie verstehen auch, dass es, wenn es dort eine Vertrauensbasis gibt, in der verschiedene Dinge verhandelt und auch beraten werden, wo man Lösungen finden will, wirklich kontraproduktiv ist, wenn eine Oppositionspartei plötzlich eine Pressekonferenz gibt, eine Woche vor dem Plenum, wo Sie mit solch einem trompetenartigen Antrag herauskommt! (Zurufe der Abgeordneten Schmitt- Lang (CDU) und des Abgeordneten Wag- ner (CDU)) Herr Wagner, da brauchen auch Sie nicht dazwischenzurufen! (Beifall von der SPD.) Liebe Kolleginnen und Kollegen ‑ ‑ (Unruhe.) Ja, da kommt Wallung in die Opposition, ich weiß. (Abg. Wagner (CDU): So einen Auftritt habe ich selten gesehen!) Okay, ich habe heute Morgen Ihren Auftritt gesehen, ich glaube, der hat meinen heute in negativer Art getoppt! (Beifall von der SPD. - Unruhe.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich denke, das Problem ist nicht der Mittelzufluss an den LSVS, sondern die Verwendung des Geldes. Das ist in meinen Augen ein hausgemachtes Problem, da der LSVS einen großen Teil des Geldes dafür investieren muss, um alte Kredite oder sogenannte Altlasten zu finanzieren, Altlasten oder wie ich es nenne, das Erbe der CDU, wenn man sich betrachtet, dass die ehemaligen Präsidenten Gerd Meyer und Klaus Meiser, unter deren Federführung der LSVS in absolute wirtschaftliche Schieflage gebracht wurde, dort in Hauptverantwortung standen. (Zurufe des Abgeordneten Schäfer (CDU).) Mittlerweile hat sich der LSVS Gott sei Dank wieder wirtschaftlich stabilisiert ‑ ‑ (Weitere Zurufe des Abgeordneten Schä- fer (CDU).) Herr Schäfer! Die Wahrheit tut weh, ich weiß. (Beifall von der SPD. - Abg. Schäfer (CDU): Völlig am Thema vorbei!) Gott sei Dank hat sich der LSVS mittlerweile wieder wirtschaftlich stabilisiert, das zeigen auch die entsprechenden Jahresabschlüsse. Vielleicht noch eine kurze Frage in die Runde, ins Plenum. Ich weiß, es ist jetzt schon spät, man kann sich ja selbst mal Gedanken machen und vielleicht auch die Frage, die ich gleich stellen werde, für sich selbst beantworten. Wer waren denn die früheren Sportminister und was haben sie für den Saarsport getan? Im Antrag wird ja von den letzten 20 Jahren gesprochen. Ich will sie mal kurz auflisten: Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU, Klaus Meiser, CDU, Stephan Toscani, CDU - Hallo Stephan -, Monika Bachmann, CDU, Klaus Bouillon ‑ ‑ (Abg. Schäfer (CDU): Stephan Toscani war kein Sportminister!) Inneres und Sport? (Abg. Schäfer (CDU): Nein. - Abg. Tosca- ni (CDU): Ich bin Innenminister gewesen.) Ach so, okay. Dann klammere ich Sie natürlich dort aus, dann tut es mir leid. Vielleicht 2027? (Sprechen bei der CDU.) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will beim Sport bleiben. Die CDU hat die rote Karte erhalten und derzeit nur einen Zuschauerplatz. Ich würde der CDU in diesem Spiel raten, nicht vorzeitig zu versuchen, das Spiel abzupfeifen. Man sollte den Spielern die Chance geben, auf dem Feld die Tore vorzubereiten und auch zu schießen. (Abg. Schäfer (CDU): Dann müssen sie auch die Chance haben, auf dem Platz bleiben zu dürfen!) Das Spiel läuft und wir werden für alle ein gutes Ergebnis erzielen, da bin ich mir sicher. Wir lehnen den Antrag der CDU daher ab. - Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit, Glück auf! (Beifall von der SPD.)