Jonas Reiter

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Jugendliche im Saarland! Das aktuelle Jahr neigt sich langsam dem Ende zu. 2022 war zumindest halbwegs wieder ein normales Jahr, in dem nicht grundsätzlich alles ausgefallen ist beziehungsweise coronabedingt abgesagt werden musste. Insbesondere für die Weihnachtsmärkte, die im Moment stattfinden, freut mich das persönlich sehr. Die Leute wollen wieder raus, sich in größeren Gruppen treffen und nachholen, was sie in den vergangenen Jahren durch Corona verpasst haben. Das Gleiche gilt für Jugendfreizeiten und sämtliche Aktivitäten, Veranstaltungen und Aktionen der so vielfältig engagierten Jugendverbände im Saarland. Das freut mich. Dieses Engagement und dieser Zusammenhalt zeichnen unser Bundesland aus. Dafür bedanke ich mich an der Stelle. (Beifall von der CDU und der SPD.) Der Landesjugendring ist die Arbeitsgemeinschaft der 28 Kinder- und Jugendverbände im Saarland. Am vergangenen Samstag hat sich die Vollversammlung getroffen und einen neuen Vorstand gewählt. Ich glaube, wir können der neuen Vorstandssprecherin Fabienne Wolfanger und ihrem Team herzlich gratulieren. Ich wünsche uns weiterhin eine gute Zusammenarbeit. (Beifall von der CDU und der SPD.) Als jugendpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion habe ich mich natürlich sehr über die Einladung gefreut. Ich war vor Ort. Allerdings fand ich es etwas bemerkenswert, dass außer dem Minister und mir leider kein weiterer Abgeordneter vor Ort war. Nun sei es drum. Ich komme zum Haushalt. Viele in diesem Haus wissen, dass Minister Dr. Magnus Jung, der neben vielen weiteren Zuständigkeitsbereichen auch für die Jugend Verantwortung trägt, selbst eine lange Geschichte in Jugendverbänden hat. Deswegen - ich komme direkt auf den Punkt - fand ich es etwas bemerkenswert und wirklich überraschend, dass kein Schwerpunkt auf die entsprechenden Haushaltstitel gelegt wurde. Es gab minimale Steigerungen, die in den meisten Fällen noch nicht einmal die Personalkostensteigerung oder die Energiekostensteigerung auffangen. Die übergeordnete Titelgruppe Förderung der Jugendverbandsarbeit steigt im Regierungsentwurf beispielsweise von 1,08 auf 1,10 Millionen Euro. Das sind gerade einmal 2,3 Prozent. Auch bei den Änderungsanträgen der SPD-Fraktion bin ich vergeblich auf der Suche gewesen. Ich habe nichts gefunden. Für euch hat das Thema wohl keine hohe Priorität. Wir als CDU-Landtagsfraktion haben als seriöse Opposition vergangene Woche im Haushaltsausschuss dazu drei konkrete Änderungsanträge gestellt, die leider keine Mehrheit fanden. Bei einigen Terminen mit Jugendverbänden im Sommer habe ich von allen Seiten gehört, wie sinnvoll das Instrument der Jugendbildungsreferenten ist. Das sehe ich genauso. Die momentan elf Personen leisten in den Jugendverbänden sehr gute Arbeit. Sie sind Ansprechpartner und unterstützen die Arbeit der Verbände gewinnbringend aus dem Hauptamt. Das führt zur Entlastung des Ehrenamtes und steigert zudem die Qualität des ohnehin schon guten Angebotes. In den Wahlprogrammen der beiden großen Parteien von SPD und CDU hat man an der Stelle einen Aufwuchs zugesagt. Wir wollen liefern, Ihr leider nicht. Unser Antrag, die Stellen für den Haushalt 2023 von elf auf zwölf um eine Stelle zu erhöhen, wurde leider abgelehnt. Zudem finde ich, dass wir mittelfristig noch einmal über die Entlohnung der Stellen sprechen müs- (Abg. Reiter (CDU)) sen, denn es gibt eine Kluft zwischen den Anforderungen wie einem abgeschlossenen Studium und der Entlohnung, also des Förderbetrags pro Stelle. Das geht etwas auseinander. Ich komme zu unseren beiden weiteren Anträgen. Zum einen ging es um die Erhöhung der Zuschüsse für die in der Jugendarbeit als förderungswürdig anerkannten Verbände und Vereine zur Durchführung ihrer zentralen Führungsaufgabe auf 450.000 Euro, um die in den letzten Jahren geschaffenen Stellen zu halten und um die aktuellen Mehrkosten für Energie beziehungsweise Heizkosten zumindest ansatzweise zu decken. Zum anderen ging es um die Erhöhung der Zuschüsse zur Durchführung von Lagern, Freizeiten und Wanderungen um 25.000 Euro auf 125.000 Euro, um der erhöhten Nachfrage - wie anfangs erläutert - Rechnung tragen zu können. In Summe ging es bei den Änderungsanträgen um einen Betrag in Höhe von nur 100.000 Euro. Selbst für diesen seriösen Vorschlag gab es leider keine Unterstützung von der SPD-Fraktion. Man kann feststellen, dass sich die Jugend im Saarland auf die CDU verlassen kann. Sie kann sich auch auf mich persönlich verlassen. Als jüngster Abgeordneter im saarländischen Landtag bin ich gerne Anwalt für euch. Wenn ihr ein Problem habt, ihr mit mir diskutieren wollt oder mir etwas vorstellen wollt, ladet mich gerne ein oder kontaktiert mich jederzeit, zum Beispiel über Instagram oder auch direkt per Handy oder WhatsApp. Die Nummer steht öffentlich im Internet. (Heiterkeit.) Ich bin euer Vertreter. Ich sehe mich in der Verantwortung und ich bleibe weiter dran. Darauf könnt ihr euch verlassen. (Beifall von der CDU.)