Pia Schellhammer

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Das parlamentarische Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2024 findet mit der heutigen Beratung im Landtag seinen Abschluss. Nach der Verfassung hat sich die Landesregierung dafür zu verantworten, wie sie mit den Haushaltsmitteln umgegangen ist, die ihr der Landtag bewilligt hat. Erlauben Sie mir kurz den Hinweis, im 80. Jahr des Bestehens des Landes Rheinland-Pfalz spricht zum ersten Mal eine Frau als Vorsitzende der Rechnungsprüfungskommission zu Ihnen. Für diesen Durchbruch danke ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Rechnungsprüfungskommission, ausdrücklich. Vielen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt bei der CDU und vereinzelt bei der SPD –