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Katrin Eder

GRÜNE 20.08.2026 Sitzungen 19/5

Danke schön, dass Sie darauf hingewiesen haben, auf das viele Geld, ja, das wir zusammen dem ÖPNV zur Verfügung gestellt haben. Aber genau das war doch das Thema, weswegen wir diesen letzten Punkt in dem Antrag aufgeschrieben haben. Wir haben uns die letzte Wahlperiode damit beschäftigt, die Mittel zu beschaffen. Doris Ahnen, wir haben stundenlange Gespräche geführt, um die ÖPNV-Konzepte insbesondere in den ländlichen Landkreisen ausbauen zu können, um den Schienenverkehr sicherstellen zu können – das waren die Aufgaben – und den Landesnahverkehrsplan zu erstellen. Jetzt haben Sie einen Landesnahverkehrsplan, Sie haben ausgerollte ÖPNVKonzepte, und Sie haben das Deutschlandticket. Es ist auch richtig, dass Sie in den Koalitionsvertrag geschrieben haben, dass die Aufgabe jetzt ist, sich noch einmal das Nahverkehrsgesetz anzuschauen und diesen Impuls zu nehmen. Der letzte Punkt, den wir in unserem Antrag aufgeschrieben haben, die Zusammenführung von freigestelltem Schülerverkehr und regulärem ÖPNV und auch diese unterschiedlichen Töpfe, diese unterschiedlichen Mittel zusammenzuführen, das wird jetzt in Zukunft die Aufgabe sein, um ÖPNV aus einem Guss für die Menschen in Rheinland-Pfalz zu haben. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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