Eugen Ziegler

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte ich allen Feuerwehrleuten und weiteren Einsatzkräften, die bei den Waldbränden unermüdlich im Einsatz waren, meinen ausdrücklichen Dank aussprechen. (Abg. Dr. Anna Köbberling, SPD: Jetzt also doch!) Als Ehrenamtler, der selbst mehrere Jahrzehnte bei der Feuerwehr aktiv war, weiß ich, welche Strapazen und körperlichen Anstrengungen solche Einsätze den Kameradinnen und Kameraden abverlangen. Gerade Vegetations- und Waldbrände stellen die Feuerwehr vor besondere Herausforderungen. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Das ist jetzt aber eine andere Rede als die von Ihrem Kollegen!) – Ich bin auch der Herr Ziegler. Ich habe eine eigene Rede. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Distanzieren Sie sich gerade? – Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD) – Nein, ich distanziere mich nicht. So sehen Sie das. Der eine geht auf den Waldbrand und der andere geht auf die Technik ein, auf das Technikum. Ich spreche hier die Feuerwehr an, auch wenn Ihnen das nicht gefällt. Vielleicht sollten Sie einmal ehrenamtlich Dienst bei der Feuerwehr machen, dann wissen Sie auch etwas. (Beifall der AfD) Ich komme zurück. Vegetations- und Waldbrände stellen die Feuerwehren vor besondere Herausforderungen: große Hitze, unwegsames Gelände, lange Einsatzzeiten, oftmals eine schwierige Löschwasserversorgung. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ich habe nichts verstanden!) Deshalb müssen wir unsere Feuerwehren ganz konkret auf diese Einsatzlagen vorbereiten. Wir brauchen Waldbrandschutzstreifen, wir brauchen Schutzschienen, Löschteiche müssen ausgebaut und saniert werden, Waldwege müssen so ertüchtigt werden, dass Einsatzfahrzeuge schnell und sicher an die Brandstelle gelangen. Wir brauchen moderne Waldbrandfrüherkennung, beispielsweise durch digitale, halbautomatisierte Systeme wie FireWatch. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Auch alles nett, doch erst ab 260 Grad!) Wir brauchen Drohnen zur Lageerkundung, (Abg. Benedikt Oster, SPD: Brauchen wir alles nicht! Holz brennt erst bei 260 Grad!) – wenn Sie es besser können: Sie können sich bewerben –, bei allen Stützpunkten geländegängige Fahrzeuge, spezielle Waldbrandlöschfahrzeuge und weitere geeignete Fahrzeuge wie zum Beispiel Wasserwerfer. Technik alleine reicht aber nicht. Unsere Einsatzkräfte brauchen leichtere, für die Vegetationsbrände geeignete Einsatzkleidung, und die Waldbrandbekämpfung muss einen noch stärkeren Stellenwert in der Aus- und Fortbildung erhalten. Ebenso wichtig ist Prävention durch eine bessere Information der Bevölkerung, durch Öffentlichkeitsarbeit und durch Naturbildung. Meine Damen und Herren, für viele unserer finanziell ohnehin stark belasteten Kommunen sind die Investitionen kaum alleine zu stemmen. Deshalb ist hier auch das Land in der Pflicht. Wer von den Feuerwehren verlangt, unter schwierigen Bedingungen Menschen, Tiere, Wälder und Ortschaften zu schützen, muss ihnen auch die bestmögliche Ausrüstung dafür zur Verfügung stellen. Ein letzter Satz auch an die SPD, vielleicht jetzt einmal zuhören: Herr Innenminister Schwickert – leider ist unser Ministerpräsident nicht mehr da –, setzen Sie endlich einmal das eigene CDU-Programm um, und sorgen Sie für einen landesweit einheitlichen Aufbau unserer Feuerwehrfahrzeuge und für Sammelbestellungen – dagegen haben Sie sich die ganzen Jahre gewehrt, auch die SPD. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Steht alles im Koalitionsvertrag!) Damit können wir Beschaffungen vereinfachen, Standards schaffen und vor allem erhebliche Steuergelder sparen. Ich denke, der SPD wird es nicht schwerfallen, da der CDU zuzustimmen, weil es etwas Sinnvolles ist. Bei diesen Lagen, die wir im Moment haben, die Sie immer wieder hervorheben, müssten Sie eigentlich sofort das Gesetz verabschieden. Vielen Dank. (Beifall der AfD –