Dennis Junk

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir nehmen die Folgen veränderter klimatischer Bedingungen sehr ernst. Ich glaube, das Bewusstsein, wir müssen etwas tun, wir müssen uns besser aufstellen, ist auf allen Ebenen in den letzten Jahren deutlich angekommen. Als Land werden wir die Kommunen bei ihrer Selbstverwaltungsaufgabe bestmöglich unterstützen. Ich glaube, das hat unser Innenminister Achim Schwickert deutlich gemacht. Da er als ehemaliger Landrat von dieser kommunalen Ebene kommt, bin ich mir sehr sicher, dass wir schauen, wofür das Land zuständig ist und was wir zur Unterstützung unserer Kommunen in Zukunft ergänzend leisten müssen. Wenn wir beim Thema „Waldbrände“ sind: Wir brauchen weitere geländefähige und geländegängige Fahrzeuge. Wir brauchen eine gute, flexible Löschwasserversorgung. Wir brauchen passende Einsatzkleidung für die unterschiedlichen Lagen. Wir brauchen im Prinzip alles, was die Technik aktuell hergibt und vielleicht die Technik in Zukunft noch entwickelt, Früherkennungssysteme, Löschraupen, diese All-Terrain-Vehicles, ATV, wie man sie vor Ort nennt. Also, überall an der Stelle, an der wir uns verbessern können, müssen wir uns damit auseinandersetzen und schauen: Ist das jetzt eine Aufgabe, um die man sich vor Ort kümmern muss, oder ist es eine Aufgabe, bei der das Land Rheinland-Pfalz ergänzend tätig werden kann? Aus meiner Sicht müssen wir insbesondere bei dem Thema „Ausbildung und Übungen“ ergänzend tätig werden. Wir müssen diese Stärke auch auf die Vegetationsbrände ausrichten, denn wenn Einsatzkräfte zu Fuß im Gelände Glutnester suchen oder mit Handwerkszeugen Nachlöscharbeiten durchführen, müssen sie genau für diese Gefahren besser vorbereitet sein, weil es eben kein klassischer Gebäudebrand ist. In Bengel zum Beispiel, als ich vor Ort war, kam noch hinzu, dass wir Munition aus dem Weltkrieg gefunden hatten. Auch hier brauchen die Einsatzleitungen möglichst belastbare Informationen. Wir müssen mit dem Kampfmittelräumdienst zusammen schauen, dass die Gefahrenkarten optimiert werden, damit wir diejenigen, die für uns in den Einsatz gehen, nicht unnötig gefährden. Zur Wahrheit gehört aber auch, wir werden solche Lagen nicht alle alleine bewältigen, sondern die Unterstützung von allen Ebenen und allen Organisationen benötigen. Deswegen habe ich auch in der Vergangenheit schon einmal gesagt: Wir brauchen Polizei, wir brauchen die Fahrzeuge, die die Bundeswehr stellt, wir brauchen unsere Landwirte und ebenso die Unternehmerinnen und Unternehmer, damit wir gemeinsam die bestmögliche Situation vor Ort schaffen. Das hat in vielen Einsätzen in Verbindung mit den Hubschraubern, in Verbindung mit dem Wasserwerfer der Polizei oder den Mitteln, die die Bundeswehr zur Verfügung hat, gut funktioniert. Das werden wir in Zukunft weiter optimieren. Deswegen lautet mein Fazit abschließend: Wir sind heute grundsätzlich gut aufgestellt, aber gut aufgestellt heißt eben nicht, fertig zu sein. Wir werden weiter an uns arbeiten, wir werden weiter investieren und aus den Erfahrungen unserer Einsatzkräfte lernen. Auch im Doppelhaushalt 2027/2028 wird diese Koalition einen Schwerpunkt setzen, um uns im Bevölkerungsschutz besser aufstellen zu können, denn wer von unseren überwiegend ehrenamtlichen Einsatzkräften erwartet, dass sie im Ernstfall alles geben, muss ihnen auch die bestmöglichen Voraussetzungen schaffen. Das werden wir tun. Vielen Dank. (Beifall der CDU und bei der SPD)