Dennis Junk

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die lange Trockenzeit hat unsere Einsatzkräfte im Brand- und Katastrophenschutz in den vergangenen Wochen und Monaten enorm gefordert. Allein vom 30. Juni bis zum 17. August gab es – neben natürlich sehr vielen kleineren, örtlich bezogenen Bränden – über 40 einsatzbezogene Lagemeldungen des Lagezentrums Bevölkerungsschutz im Zusammenhang mit Wald-, Flächen- und Vegetationsbränden. Das zeigt die angespannte Lage, aber wir sehen sie natürlich auch – Kollege von Heusinger ist darauf eingegangen – in NRW, in Belgien und darüber hinaus. Ich selbst war vor genau einer Woche in Vertretung unseres Landrats als Erster Kreisbeigeordneter beim Waldbrand in Bengel über mehrere Stunden vor Ort. Dort konnte ich aus nächster Nähe sehen, wie ein solcher Brand bekämpft wird und was die über 400 Einsatzkräfte zu dieser Bekämpfung des über fünf Hektar großen Gebiets eingebracht haben, was ihnen abverlangt worden ist. Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden aus unserem Landkreis, den Nachbarlandkreisen, THW, Malteser, Polizei, Bundeswehr, Kampfmittelräumdienst, Forstmitarbeiter und Landwirte haben dafür gesorgt, dass der Brand sehr schnell unter Kontrolle gebracht wurde und eine weitere Ausbreitung verhindert werden konnte. Deshalb möchte ich ganz zu Beginn einfach Danke sagen. Danke an alle diejenigen, die bei all den ganzen Einsätzen in den vergangenen Wochen und Monaten über viele Stunden und Nächte Außergewöhnliches geleistet haben. (Beifall der CDU, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dabei müssen wir immer eines vor Augen haben: Die weit überwiegenden Einsatzkräfte sind ehrenamtlich unterwegs. Ohne die Ehrenamtlichen wäre der Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz, der Bevölkerungsschutz in Rheinland-Pfalz überhaupt nicht darstellbar, weshalb das noch einmal in einer ganz anderen Dimension zu wertschätzen ist. Deshalb gibt es auch überhaupt gar keinen Dissens aus meiner Sicht bei der Aktuellen Debatte und der Überschrift. Natürlich müssen wir unsere Einsatzkräfte bestmöglich unterstützen, und natürlich müssen wir die geänderten Gefahrenlagen ernst nehmen. Dafür stehen wir als CDU, und dafür treten wir seit vielen Jahren konsequent ein. Entscheidend ist aber, was daraus konkret folgt. Ich stelle fest, wenn ich die letzten Wochen betrachte: Erstens, unser Brand- und Katastrophenschutz funktioniert. Wenn es darauf ankommt, greifen Haupt- und Ehrenamt, die unterschiedlichen Organisationen und staatlichen Ebenen gut ineinander, und auch die Zusammenarbeit mit Unternehmen, Forst- und Landwirtschaft funktioniert immer besser. Zweitens, wir dürfen uns auf dem Erreichten nicht ausruhen. Wir haben seit der schrecklichen Ahrflut und seit dem Einsatz unserer Enquete-Kommission, an der viele von uns aus diesem Haus beteiligt waren, in vielen Diskussionen sehr viel auf den Weg gebracht. Wir haben ein Brand- und Katastrophenschutzzentrum eingeführt. Wir haben Veränderungen bei der Fahrzeugbeschaffung, bei der Förderung, bei der Ausbildung. Wir haben diese Tankfahrzeuge beschafft, und wir haben die zwei Hubschrauber, die uns natürlich auch bei solchen Lagen – ich konnte es letzte Woche selbst sehen – sehr gut unterstützen. Trotzdem – wir waren ja auch gemeinsam letztes Jahr in Marseille, haben uns sehr intensiv als Innenausschuss mit dem Thema „Waldbrand“ bzw. „Flächenbrände“ beschäftigt – müssen wir schauen, wo wir uns in Zukunft besser aufstellen können. Deswegen bin ich unserem Innenminister sehr dankbar, der auch in den letzten Tagen in Pressemitteilungen deutlich gemacht hat: Wir werden die Einsätze der letzten Tage noch einmal analysieren und uns anschauen, was gut gelaufen ist und wo wir uns für die Zukunft ein Stück weit besser aufstellen müssen. Aus meiner Sicht sind es unterschiedliche Schadenslagen. Wir haben gestern leider Gottes noch ein anderes Unwetter gehabt, leider auch mit einem Todesfall, den wir zu beklagen haben. Deshalb müssen wir uns auf die unterschiedlichen Gefahrenlagen, nicht nur auf die Waldbrände, sondern auch auf Stromausfall, auf Starkregenereignisse und was darüber hinaus an Lagen kommen kann, vorbereiten und uns bestmöglich aufstellen. Wir werden von unserer Seite als CDU, auch in den anstehenden Haushaltsberatungen, gemeinsam mit unserem Koalitionspartner darauf achten, dass wir hier die entsprechenden Antworten liefern. Welche? Das werde ich gern in der zweiten Runde an der einen oder anderen Stelle deutlich machen. Vielen Dank. (Beifall der CDU und bei der SPD)