Katrin Eder

Wenn hier alle KIPKI loben und sagen, dass das Projekt erfolgreich war, was es war, mit Sonnensegeln, Entsiegelung, neuen Fenstern in Schulen, neuen Heizungen, dann geben Sie doch neues Geld in KIPKI, um den Hitzeaktionsplan, der gute Sachen enthält, endlich umzusetzen. Das hätte mehr Verbindlichkeit und wäre ein schnelles Sofortprogramm. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich habe mir das extra aufgehoben, denn es war klar, dass irgendeine Geschichte zum Rhein kommt und zur Rheinvertiefung. Die ZEIT hat gestern geschrieben: „[Es ist] beinahe niedlich, dass die bislang konkreteste Reaktion des Bundes auf die Sommerdürre war, eilig den sinkenden [Pegeln] hinterherzubaggern.“ Ich muss jetzt schon sagen, man könnte die Geschichte damals aus der Bundesampel auch wahrhaftig erzählen. Es hatte seine Gründe, und ich möchte daran erinnern, dass es Volker Wissing war, der eine Beschleunigungskommission für die Abladeoptimierung geschaffen hatte. In dieser Beschleunigungskommission wurden sehr, sehr gute Kompromisse gefunden, und man könnte schon längst bauen. Das Planfeststellungsverfahren hätte schon abgeschlossen sein können, wenn man dieses Gutachten, diese Kompromisse auch umgesetzt hätte. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es ging damals nicht um den Naturschutz – denn die waren dabei, die haben die Kompromisse in der Beschleunigungskommission mit beschlossen –, sondern es ging um die Frage der Rechtssicherheit. Wir reden über wirklich sensible Gebiete, und ich möchte daran erinnern, der Rhein ist nicht nur eine Wasserstraße, sondern wir gewinnen ganz viel Trinkwasser aus dem Uferfiltrat des Rheins. Wir müssen behutsam damit umgehen. Der Rhein ist auch ein Ökosystem, und die Abladeoptimierung wird kurzfristig helfen, löst doch aber nicht das grundlegende Problem. Sie verteilen das knappe Wasser lediglich an tiefere Stellen. Es schafft kein zusätzliches Wasser, und das muss hier auch einmal gesagt werden. Das ist doch die Wahrheit. Deswegen haben wir, habe ich eine Kleine Anfrage gestellt mit der Frage: Wie ist eigentlich unsere Infrastruktur aufgestellt beim Thema „Hitze“? Es kam heraus, dass die Infrastruktur, die vielleicht etwas aufnehmen könnte, besonders hitzegeschädigt ist, und zwar die Infrastruktur, die in den letzten Jahren immer vernachlässigt wurde, nämlich die Schiene. Sie ist noch in einem schlechten Zustand, und die müssen wir stärken. Deswegen kann ich nur an Sie appellieren: Kümmern Sie sich um die Schienenwege. Schaffen Sie mit reaktivierten Strecken Resilienz und Ausweichmöglichkeiten für die Güter. Es sind teure Generationenprojekte, aber auch der Rhein wird Generationen nach uns noch beschäftigen. Deswegen sollten wir auch wieder darüber nachdenken, ob wir alternative Schienenstrecken zum Mittelrhein finden. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)