Cornelia Willius-Senzer

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Inklusion gelingt nicht durch Paragrafen, sondern durch reale Teilhabe, und Teilhabe bedeutet, Menschen mit Behinderung können selbstbestimmt leben, lernen, arbeiten und sich bewegen, ohne unnötige Hürden. Das ist Anspruch der Freien Demokraten. Das rheinland-pfälzische Inklusionsgesetz bildet hierfür eine starke Grundlage. Es verankert Inklusion systematisch und ist damit eines der modernsten in Deutschland. Die Fortschritte der letzten Jahre zeigen sehr deutlich, dass diese Koalition entschlossen kontinuierlich an einer inklusiveren Gesellschaft arbeitet. Lassen Sie mich ein, zwei Punkte sagen. Bildung ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben und damit elementare Voraussetzung für Teilhabe. Genau hierfür haben wir mit inzwischen über 300 Schwerpunktschulen wohnortnahe und bedarfsgerechte Strukturen geschaffen. Die neue Schulordnung definiert ganz klare Qualitätsstandards für inklusiven Unterricht und stärkt die individuelle Förderung. Wir Freien Demokraten verstehen Vielfalt im Klassenzimmer als Chance für alle Kinder gleichermaßen. Auch im Kitabereich und der Frühförderung setzt Rheinland-Pfalz mit seiner Trägervielfalt bereits Maßstäbe. Das ist Fortschritt, das ist reale Teilhabe. Noch ein Punkt: Barrierefreiheit ist und bleibt ein Modernisierungsprojekt, ob im ÖPNV, wo wir inzwischen landesweit Mindeststandards und eine höhere Förderquote setzen, oder im digitalen Raum, wo Rheinland-Pfalz bei der Umsetzung des OZG bundesweit vorne mitspielt. Für uns Freie Demokraten ist klar: Inklusion führt über den Weg der vollständigen digitalen Barrierefreiheit. Meine Damen und Herren, Inklusion ist eine Daueraufgabe, und wir Freien Demokraten wollen diese pragmatisch angehen – mit verlässlichen Daten, einfachen Verfahren, individuellen Angeboten, Qualität im Alltag und vor allem mit Freiheit und Chancen, um sein Leben eigenständig gestalten zu können. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Lassen Sie mich mit ein paar persönlichen Worten schließen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident, zehn Jahre durfte ich diesem Haus und Rheinland-Pfalz dienen, und dafür bin ich sehr dankbar. Meine politische Maxime war immer dabei – bitte denken auch Sie insbesondere in Wahlkampfzeiten daran –, nah bei den Menschen zu sein, mit Respekt, Toleranz und Wertschätzung. Dazu gehören auch drei einfache Worte, die nichts von ihrer Bedeutung verloren haben: bitte, danke und Entschuldigung. Diese drei Worte stehen für Haltung, für Anstand und für den Umgang miteinander, hier im Haus und draußen im Land. Wir sind hier nicht fernab, sondern mitten in Rheinland-Pfalz. Nicht alles ist gelungen, was wir uns vorgenommen haben, aber wir haben gemeinsam Verantwortung getragen für Demokratie und für Freiheit. Als Ihre Alterspräsidentin gestatten Sie mir bitte zum Schluss ein Zitat von Jürgen Dietz. Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen: „Über alles, über alles wächst mal Gras. Ist das Gras ein Stück gewachsen, dann kommt ein Schaf, frisst das Gras und sagt: Das war’s.“ Vielen Dank. (Beifall und vereinzelt Heiterkeit im Hause)