Martin Haller

Die Liebe zum Land!) Ich bin nett zu denen, die sind nett zu mir. (Zurufe von der SPD: Ja! Ja!) Wir streiten uns auch manchmal, aber wir haben vor allen Dingen gemeinsame Erfolge in diesem Land, und das verbindet uns. Deswegen macht es Spaß, mit anderen Menschen zusammenzuarbeiten und sich nicht jedes Mal zu verkrachen und sich dann zu vereinzeln. Das ist ein zukunftsfähiges Konzept an der Stelle. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Aber zur Sache zurück, die schon etwas schräg ist, schräg insofern – das sei mir erlaubt, doch wenigstens einmal zu sagen –, dass die anfragende, antragstellende Gruppe hier in diesem Plenum deutlich gemacht hat, dass sie sich zum einen ausdrücklich bedankt beim zuständigen, von mir verantworteten Ministerium für die Zügigkeit und die Qualität der Antworten – vielen Dank – und gleichzeitig zum Ausdruck bringt, dass sie die Institution, über die sie reden möchte, nämlich die Generaldirektion Kulturelles Erbe und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausdrücklich lobt für ihre Leistung. Ich finde das sehr anerkennend; denn das ist nun mal auch ein Stück Parlamentarismus, dass natürlich gefragt werden darf und natürlich wir antworten – das ist unsere Pflicht –, aber dann Sie auch zu einem solchen Ergebnis kommen. Aber dann haben wir offensichtlich in der Debatte alle die Rechnung ohne die CDU gemacht; denn da gab es die Generaldirektive „Haut mal rein, wo Ihr nur könnt!“, und dann wurde halt auch in die Debatte reingehauen, mit grobem Keil. Oder anders ausgedrückt, ein bisschen wie der Elefant in der Porzellansammlung des Landesmuseums Mainz; denn etwas Gutes blieb jetzt wirklich nicht mehr übrig. Das ist bedauerlich, Frau Abgeordnete Moesta; denn in der GDKE wird eine hochqualifizierte Arbeit geleistet. In dieser GDKE arbeiten Leute sehr, sehr gut und zuverlässig für das kulturelle Erbe im Land, und das hätten Sie auch einmal zum Ausdruck bringen können an dieser Stelle. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Das haben Sie leider in den Minuten, in denen Sie am Rednerpult standen, einfach einmal sträflichst unterlassen. (Zuruf von der CDU: Hätten Sie doch einmal zugehört!) – Weil ich zugehört habe, will ich es Ihnen gern noch einmal erläutern. Sie haben in den Mittelpunkt gestellt: ein Disziplinarverfahren von einem von 440 Mitarbeitern innerhalb der letzten Jahre. Also, statistisch betrachtet wechseln bei Ihnen Fraktionsvorsitzende öfter, als wir Disziplinarverfahren in der GDKE anstrengen. Das ist meine Quintessenz. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Wenn das für Sie Organisationsversagen ist, dann ist das Ihre Schlussfolgerung. Aber sie wird weder der Führung noch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern oder deren Qualität von Arbeit gerecht, nicht im Geringsten, Frau Abgeordnete Moesta. Das ist schade. Ja, was erwarten wir von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern? Dass sie nicht manipulieren. Genau das ist der Vorwurf, den wir dem einen Mitarbeiter machen müssen. Das machen wir nicht gern, aber die wissenschaftliche Lage ist erdrückend an dieser Stelle, und genau deshalb führen wir ein Disziplinarverfahren. Darüber haben wir offensiv auch im Innenausschuss informiert und auch über die Dinge informiert, die man im Rahmen eines solchen Verfahrens überhaupt auch nur öffentlich preisgeben kann. Aber zum Schutz auch eben der wissenschaftlichen Integrität dieser Einrichtung war es uns geboten, dass wir das tun. Das Verfahren läuft noch. Das ist auch nicht so verlaufen, wie Sie es versucht haben darzustellen, sondern das Verfahren läuft noch, und wir schauen, dass wir es zügig abgeschlossen haben. Deshalb knüpfe ich wirklich gern daran an, wie auch Abgeordneter Schwab es gemacht hat, Frau Klinkel und andere hier an dieser Stelle: Ich will mich ausdrücklich bedanken dafür, dass die GDKE mit ihrer Leistung dafür sorgt, dass die wissenschaftliche Reputation tatsächlich nicht nachhaltig geschädigt wurde, sondern dass sowohl Qualitätsmechanismen Einzug gehalten haben als auch durch die Arbeit überzeugt wird. Die GDKE ist die Einrichtung, die im Landesmuseum Trier dafür sorgt, dass in dieser Wahlperiode alleine fast 400.000 Menschen den Weg in Landesausstellungen gefunden haben – auch zu einer Zeit, als es in ganz Deutschland schwierig war, museale Veranstaltungen zu organisieren. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Genau!) Da haben die Feuilletons deutschlandweit gejubelt, dass das hier in Rheinland-Pfalz gelungen ist. Das ist die GDKE, die im Landesmuseum Mainz vor wenigen Tagen eine jetzt schon viel beachtete Ausstellung zum 1.000-jährigen jüdischen Erbe von Rheinland-Pfalz eröffnen konnte, und die gleiche, die jedes Jahr auf der Festung Ehrenbreitstein 600.000 Besucherinnen und Besucher begrüßen kann. Um auch das noch einmal deutlich zu machen, es ist auch die GDKE, die mit ihrer Landesarchäologie dafür gesorgt hat, dass eine Investition wie Eli Lilly auf einem keltischen Gräberfeld erfolgen konnte, weil sie mit einer Blitzgeschwindigkeit dafür gesorgt hat, dass wissenschaftliche Funde gewahrt bleiben und gesichert werden für die Nachwelt, aber wir gleichzeitig unseren wirtschaftlichen Erfolg dadurch nicht eine Sekunde behindert haben. Das möchte ich betonen, wenn ich über die GDKE spreche, und nichts anderes. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb gibt es gute Rahmenbedingungen in dieser Behörde. Dort, wo wir leider einschreiten müssen, werden wir es auch sicherlich in Zukunft tun, aber ich glaube nicht, dass das über diesen Fall hinaus erforderlich ist. Natürlich – mit Blick auf das Ende einer Legislaturperiode, aber dennoch – werden wir weiterhin darüber informieren, wenn es Entscheidungen gibt, die in irgendeiner Art und Weise berichtenswert sind. So haben wir es bisher gehalten und werden das weiter offensiv so halten. Vielen Dank so weit. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)