Anette Moesta

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz war in den vergangenen Monaten immer wieder Gegenstand der parlamentarischen Beratung im Innenausschuss und der medialen Berichterstattung. Grund war aber leider nicht die wertvolle Arbeit der 440 Mitarbeitenden mit ihrer hohen wissenschaftlichen Expertise. Grund sind behördeninterne Vorgänge, die auch vor Gericht ausgetragen wurden, bei denen das zuständige Innenministerium keine gute Figur abgegeben und dieses Chaos zu verantworten hat. (Beifall der CDU) Unsere zentrale Erkenntnis aus der Antwort der Landesregierung ist, über Jahre hinweg hat es keine echte unabhängige Kontrolle der GDKE gegeben. Bis 2024 existierte kein Frühwarnsystem, ein Ombudssystem erst seit Kurzem. Verbindliche Standards wurden, wenn überhaupt, erst ab 2 021 bzw. 2024 eingeführt. Das heißt klar und deutlich: Aufsichtsverfahren und Kontrolle haben über Jahre gefehlt. Vielleicht ist auch das Konstrukt der GDKE falsch und hat nie funktioniert. (Beifall der CDU) Das ist Organisationsversagen mit erheblichen Folgen für einzelne Mitarbeiter und für das Ansehen der gesamten GDKE weit über Rheinland-Pfalz hinaus. Besonders problematisch dabei ist, wie die Kontrolle abläuft. Die Evaluierung erfolgt intern unter Federführung der eigenen Leitung. Externe Überprüfung? Nein. Unabhängige fachliche Begleitung? Nein. Regelmäßige externe Qualitätssicherung? Nein. Meine Damen und Herren, wer sich selbst kontrolliert, der schafft keine Transparenz, der schafft Abhängigkeiten. (Beifall der CDU) Die Folgen werden für alle sichtbar. Seit 2022 läuft ein Disziplinarverfahren, und bis heute ist es nicht abgeschlossen. Besonders brisant daran ist, dass die Medieninformation durch das Ministerium selbst erfolgte, noch bevor die Ermittlungen abgeschlossen waren. Der Vorwurf ist wissenschaftliches Fehlverhalten eines Mitarbeiters, das Ganze ein Vorgang, der in höchstem Maße befremdlich ist, die GDKE beschädigt und Menschen an den Pranger stellt. (Beifall der CDU –