Joachim Paul

Sehr verehrtes Präsidium, liebe Kollegen! Frau Groß ist wie eine Wespe gegen die SPD-Bildungspolitik angeflogen, aber Sie sind so ein bisschen die Wespe im Einmachglas. (Abg. Marco Weber, FDP: Ei!) Ich glaube, dass die Bürger wissen müssen, dass sie als Wähler betrogen werden, wenn sie Sie mit der Verantwortung für die Bildungspolitik betrauen wollen, in der Hoffnung, dass sich etwas ändert; denn die Frage, die über allem schwebt – – – Wir haben einen Bildungsminister, der sich sehr, sehr, sehr weit links positioniert hat (Abg. Marco Weber, FDP: Was?) und natürlich darauf spekuliert, wie Staatsminister Ebling in der nächsten Regierung, nämlich bei Schwarz-Rot vertreten zu sein. (Abg. Marco Weber, FDP: Nein!) Das ist die Frage, die die Leute interessiert: Ändert sich etwas, oder ändert sich nichts? Die Frage müssen Sie beantworten. Immer wenn die Frage aufkommt, ob die Ministersessel schon verteilt sind – und die sind verteilt –, (Zuruf des Abg. Christoph Spies, SPD) dann weichen Sie aus. Dann schauen Sie in Ihre Handys, dann schauen Sie verstohlen in Ihre Akten. Das ist die Frage: Wollen Sie etwas ändern, oder wollen Sie hier Theaterdonner? Sie wollen Theaterdonner. Sie wollen Theaterdonner. (Abg. Torsten Welling, CDU: Dummes Geschwätz!) – Ja, ich kann mir vorstellen, dass Sie das nervt, aber (Abg. Torsten Welling, CDU: Nein, weil es falsch ist! Es ist inhaltlich falsch! – Glocke des Präsidenten) vor Leuten wie Ihnen muss man warnen, weil Sie Wahlbetrüger sind, (Heiterkeit der CDU sowie der Abg. Pia Schellhammer, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Unruhe der CDU –