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Pia Schellhammer

GRÜNE 28.01.2026 Sitzungen 18/101

Getroffene Hunde!) Ich will eine Kurzintervention machen bezüglich der Ministerin. Die AfD ist nicht gegen die Inklusion. Die AfD ist für die Teilhabe von behinderten Kindern und Jugendlichen und Menschen im Allgemeinen. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das glauben Sie doch selbst nicht!) Was wir kritisch sehen, ist ein ideologischer Ansatz. Wir sagen auch noch einmal ganz klar, dass die UN-Behindertenrechtskonvention insbesondere Länder verpflichtet, behinderten Menschen Bildungsteilhabe, Betreuungsteilhabe zu ermöglichen, die das nicht haben. Die Bundesrepublik gehört nicht dazu. Wir hatten schon immer Sonder- und Förderschulen. Auch wenn wir uns manchmal schwergetan haben – es ist auch gut, neue Wege zu gehen –, hatten wir es in der Bundesrepublik nie, dass behinderte Menschen und zu inkludierende Menschen komplett ausgeschaltet worden sind, komplett an den Rand gedrängt wurden. Das hatten wir in der Bundesrepublik noch nie, und daran halten wir fest. Was wir nicht wollen, ist Ideologie, die den zu inkludierenden Menschen nicht hilft, die auch den Menschen nicht hilft, die in diesem Zusammenhang lernen wollen. Das will ich noch einmal klarstellen; klare Differenzierung. Bitte verbreiten Sie nicht weiter Fake News. Ich kann mir vorstellen, dass Sie angesichts der Umfragewerte nervös werden, aber bleiben Sie doch ein bisschen fair und sportlich. (Beifall der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Oliver Kusch, SPD)

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