Markus Wolf
Die Abhängigkeit können wir uns nicht mehr leisten. Wir müssen auch etwas dagegen tun, weil wir unsere Schöpfung bewahren müssen und endliche Energieformen aus dem Markt herausnehmen müssen. (Abg. Daniel Köbler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh!) Das ist keine neue Erkenntnis. Wir müssen es aber mit wirtschaftlichem Sachverstand und mit klaren, planbaren und erreichbaren Zielen tun. (Beifall der CDU) Dann wird das auch gelingen. Herr Kollege Weber, ja, dafür braucht es Mut, und dafür braucht es Zukunftsoptimismus. Dafür braucht es am Ende Planbarkeit, Ziele, die auch erreichbar sind, und Zusagen, die eingehalten werden. Wenn Sie jetzt sagen, beim Netzausbau macht die Bundesregierung alles falsch: Sie waren Teil der Bundesregierung. (Zurufe der Abg. Pia Schellhammer und Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auch dort ist vieles nicht so gelaufen, wie es laufen müsste. Jetzt glauben wir einmal daran. Ich glaube daran, dass diese Bundesregierung viele Themen anstößt, die jetzt notwendig sind, um in diesem Bereich etwas zu tun, aber ich will gar nicht auf Sie eingehen. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ziellos!) Ich muss zu Kollegen Schönborn sagen, in dieser Welt, die Sie gerade am Rednerpult beschrieben haben, leben wir nicht. Diese Energiepolitik, die Sie beschrieben haben, gibt es nicht, wenn Sie sagen, niemand macht erneuerbare Energien: Egal ob links- oder rechtsregierte Regierungen auf dieser Welt, von China bis zu vielen anderen Ländern, sie bauen massiv erneuerbare Energien aus. Wenn Sie sagen, die Rohstoffe, die wir dafür brauchen, um das auszubauen, müssen wir importieren: Woher kommen denn Öl, Gas und Uran? Das wächst doch auch nicht im AfD-Fraktionsraum. Das müssen wir doch genauso importieren. Das ist doch eine Welt, die es so nicht gibt, die Sie beschreiben. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Wenn Sie sagen, lokale Wertschöpfung gibt es nicht: Sie sind selbst aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis und dort Kreistagsmitglied. Ich weiß nicht, wie Sie sich zu Hause die Augen zuhalten, um nicht zu sehen, was in der „Energiekommune des Jahrzehnts“ an Wirtschaftskraft, an Wohlstand entstanden ist durch die Erträge, durch die Windkraft, durch die Nahwärmenetze, durch die Förderprogramme, die darüber finanziert werden, wie viel Dorfgemeinschaftshäuser daran hängen. (Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD) Wir waren vor Ort, wir haben es uns angeschaut. Diese Welt, die Sie beschrieben haben, gibt es nicht in Rheinland-Pfalz. (Vereinzelt Beifall bei der CDU) Es ist eine Unverschämtheit, was Sie den Menschen erzählen. Wir müssen mit Sachverstand darangehen. Wir brauchen Wirtschaftlichkeit, aber doch nicht einen solchen Blödsinn, wie Sie ihn uns am Rednerpult immer weismachen wollen. (Beifall der CDU, der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP) Da muss ich sagen, das gibt es nicht. Deswegen brauchen wir einen Ausstieg aus den fossilen Brennstoffen, aber mit wirtschaftlichem Sachverstand und planbaren Daten, nicht mit einer solchen Schwarzmalerei, wie Sie sie hier verbreiten. Es ist wirklich eine Schande. Danke schön. (Beifall der CDU)
