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Michael Hüttner

SPD 28.01.2026 Sitzungen 18/101

Sehr gut!) – Ne, lohnt sich nicht. Lohnt sich nicht. (Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Ich möchte stattdessen noch auf einen inhaltlichen Punkt eingehen, der meiner Partei und mir persönlich sehr wichtig ist. Wir wollen nämlich, ganz im Sinne der Schulen, und um Probleme vor Ort anzugehen, ein neues Verständnis von Schulaufsicht. Wir wollen – das haben wir auch so in unserem Regierungsprogramm verabschiedet –, dass die Schulaufsicht regionalisiert wird. (Zurufe der Abg. Michael Frisch, fraktionslos, und Dr. Matthias Reuber, CDU) Wir wollen, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ADD künftig in regionalen Netzwerken mit klar definierten Zuständigkeiten und Entwicklungszielen arbeiten. (Abg. Dr. Matthias Reuber, CDU: Seit 35 Jahren! – Zuruf des Abg. Lars Rieger, CDU) – Brauchen Sie wieder ein Wasser? (Abg. Lars Rieger, CDU: Ne, machen Sie weiter, damit wir schnell vorankommen!) – Das ist sehr nett von Ihnen, vielen Dank. Das ist der richtige Weg. Das ist der richtige Weg; denn die Schulaufsicht muss Partner der Schulen und der Schulfamilie sein, und dafür muss sie sich einfach räumlich näher heranbewegen. Sie muss nah bei de Leut sein. Ich bin der festen Überzeugung, eine stärkere schulortnahe Organisation berücksichtigt die Besonderheiten vor Ort, sodass die Schulen eine passgenaue Unterstützung erhalten. Das ist im Sinne der Lehrerinnen und Lehrer und der Schülerinnen und Schüler. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren, ich fasse diese Debatte, diese gesamte Debatte, die wir heute erlebt haben, noch einmal zusammen. Das Bild, das Sie, Herr Schnieder, von Rheinland-Pfalz zeichnen, entspricht nicht der Realität. (Abg. Michael Hüttner, SPD: So ist es!) Auch die allerneueste SWR-Umfrage belegt das. Sie liefert zwei Botschaften: (Zuruf des Abg. Marcus Klein, CDU) Erstens, Alexander Schweitzer liegt in der Direktwahlfrage 20 Prozentpunkte vor seinem CDU-Herausforderer. Zweitens, eine klare Mehrheit in RheinlandPfalz will weiterhin eine SPD-geführte Landesregierung. Ich bin mir sicher, diese Realität wird sich am 22. März in den Wahlkabinen niederschlagen, meine Damen und Herren. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der CDU: Rot-Rot-Grün!)

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