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Michael Hüttner

SPD 28.01.2026 Sitzungen 18/101

So ist es!) Um eines aber auch ganz deutlich zu sagen, und unser Ministerpräsident ist hier auch ganz klar: Wir müssen und wollen unseren Sozialstaat modernisieren, damit er seine Aufgaben auch in Zukunft verlässlich erfüllen kann, aber eben auf Augenhöhe und nah an der Lebensrealität der Menschen. Zwischen guten und schlechten Teilzeitbeschäftigten zu unterscheiden und unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ständig zu attackieren, bringt uns keinen Millimeter weiter. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Steven Wink, FDP, und Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER) Wir in Rheinland-Pfalz machen es anders. Wir investieren in kostenfreie und verlässliche Bildung und Kinderbetreuung. Wir unterstützen Unternehmen und stärken die Weiterqualifizierungsmöglichkeiten von Erwerbstätigen. Wir sorgen für gute und tarifgebundene Arbeit. Nicht umsonst haben wir deutschlandweit eine der höchsten Tarifbindungen und eine der niedrigsten Arbeitslosenzahlen. Wir sichern auch die wohnortnahe Pflege- und Pflegepräventions struktur Gemeindeschwesterplus, in unserem Land, unter anderem mit der 135 Pflegestützpunkten und vielem mehr. Wir nehmen die Menschen und ihre Lebenswirklichkeiten ernst. Das ist der rheinland-pfälzische Weg. Herzlichen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)

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