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Dr. Helmut Martin

CDU 11.12.2025 Sitzungen 18/99

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor ziemlich genau zwei Monaten mussten wir noch auf Antrag der FDP-Fraktion über deren damalige These „Finanzlücke statt Lückenschluss“ debattieren. Weiter haben Sie dann gesagt, dass die Bundesregierung wichtige Verkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz gefährden würde. Die Rede des FDP-Kollegen vor zwei Monaten dazu bezog sich dann praktisch ausschließlich auf den A-1-Lückenschluss, der also angeblich durch die Bundesregierung gefährdet wäre. Dieselbe FDP-Fraktion – und derselbe Redner – postuliert heute „Lückenschluss der A 1 kommt“, (Abg. Marco Weber, FDP: Ja!) innerhalb von nur zwei Monaten also eine thematische 180-Grad-Wende, meine Damen und Herren. Das erinnert an manch kritischen Spruch über die FDP, die dafür bekannt ist, dass sie – ich nenne es einmal so – bisweilen eine inhaltliche Flexibilität lebt. (Beifall der CDU –

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