Martin Haller

Sehr gut!) weil wir ein System hatten. Das haben Herr Müller und Herr Hallerbach letzte Woche auf der Verbandsversammlung des Nordens auch noch einmal ausgeführt: Es gab in den Zweckverbänden immer schon die Signale, was wir für den Ausbau und die ÖPNV-Konzepte benötigen. Deswegen war es wichtig, das alles zu sortieren und zu schauen, was man zielgerichtet im ÖPNV in Rheinland-Pfalz ausbaut und macht. Ich war seit 2011 auf der anderen Seite der ÖPNV-Politik in Rheinland-Pfalz und war mit dem Kollegen Michael Ebling damals in einer denkwürdigen Sitzung in der Hechtsheimer Bereitschaftspolizei, in der Andy Becht als Staatssekretär dieses Nahverkehrsgesetz verhandelt hat, mit Landräten, und es wirklich um die Definition von Wörtern ging. Als damals dieses Nahverkehrsgesetz beschlossen wurde – Herr Wolff, da haben Sie mich nicht zu Ende zitiert –, war ich es, die gesagt hat – ich bitte, diese Wortwahl von 2021 zu entschuldigen –: Wer jemals diesen Landesnahverkehrsplan für Rheinland-Pfalz schreiben muss, ist die ärmste Sau in diesem Land; (Vereinzelt Heiterkeit bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) denn er muss nämlich den ÖPNV, den wir in Mainz haben, mit einem 7-Minuten-Takt in einigen Stadtteilen, unter einen Hut bringen mit dem ÖPNV, der an einigen Stellen des Landes gar nicht existiert hat, bis wir losgelegt haben, wo es bisher nur Schülerverkehre gab. Deswegen sind wir stolz darauf, auf das, was wir geschafft haben. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Wir haben es geschafft, jetzt einen Rahmen zu setzen. Wir haben eine neue Mobilitätsmarke „moveRLP – Mobilität verbindet Rheinland-Pfalz“, in die der Landesnahverkehrsplan eingebettet ist. Der ist der andere Rahmen. Es ist der erste Landesnahverkehrsplan in ganz Deutschland, der Bus und Bahn unter einen Hut bekommt. moveRLP startet mit einer Fachkräftekampagne. Die haben uns im Norden des Landes die Zugausfälle gezeigt und das Stellwerk Ludwigshafen, das uns vor Herausforderungen gesetzt hat. Die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) haben uns gebeten: Macht eine solche Kampagne, und unterstützt uns dabei, gutes Personal zu bekommen. Wir werden moveRLP jetzt ausbauen, sodass es überall sichtbar ist; denn das ist auch das Dach des ÖPNV in Rheinland-Pfalz, damit man überall erkennen kann: Das ist der ÖPNV in Rheinland-Pfalz. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Die Busse sehen Sie, die Züge, die Fahrscheinautomaten usw. So entwickeln wir jetzt den ÖPNV innerhalb dieses Rahmens weiter. Ich zeige Ihnen jetzt ein bisschen, wie wir das denken, nämlich als Angebot aus einem Guss, sodass es komfortabel, aber eben auch nutzerorientiert ist. Wir erleben hier – da muss man ehrlich sein – eine Debatte der Visionen. Aber wenn wir Visionen verfolgen, dürfen Sie dann nicht aus den Regionen zu uns sagen: Da fahren doch lauter leere Busse durch die Gegend. Man muss ein Angebot auch erst einmal kennenlernen. (Zuruf des Abg. Markus Wolf, CDU) Ich kann Ihnen sagen: Die Fahrgäste kommen. Wir haben uns heute Morgen noch einmal die Fahrgaststeigerungszahlen angeschaut. Im VRT haben wir im Kreis Bernkastel-Wittlich zum Beispiel Steigerungen um 50 %, in der Vulkaneifel 35 % (Abg. Marco Weber, FDP: Sehr gut!) und in Trier-Saarburg analog. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Ich will es einfach noch einmal erklären. Wir haben das Schienensystem als Rückgrat, die regionalen Hauptlinien, die überall übers Land die Zentren verbinden, andienen und die künftig der pflichtige Mindeststandard im LNVP sind. Damit übernehmen wir als Land die Verantwortung in der Fläche. Insbesondere auch den Landkreisen war es wichtig, dass wir die Flexibilität den Kommunen überlassen. Zudem stellen wir Weichen für wichtige qualitative Neuerungen wie eben die Fahrgastzählung und -analyse, damit wir sagen können: ÖPNV ist doch ein lebendiges System. Genau das machen wir. Ja, wir haben auch schon Linien wieder eingestellt, auch solche, die mir persönlich wichtig waren, bei denen wir aber leider konstatieren mussten: Da sind zu wenige Fahrgäste. Auf der anderen Seite haben wir Linien wie die nach Hermeskeil, da sind wir völlig überrascht. Da müssen wir nachjustieren, weil dort zu viele Leute den ÖPNV angenommen haben. Das heißt, wir brauchen diese Fahrgastzahlen und -analysen, um sagen zu können, wie es eben bedarfsgerecht ist. Das Nächste ist ein Haltestellenkataster mit Haltestellenmanagementsystem, damit die Menschen alle nachvollziehen können, inwiefern Haltestellen bereits barrierefrei sind und ob sie ihre Reiseroute entsprechend optimieren müssen. Deswegen möchte ich auch den Kommunen an dieser Stelle noch einmal herzlich danken, die sich wirklich sehr, sehr eingebracht haben. Es gab 7 80 Stellungnahmen zum LNVP. Das haben die Personen, die daran gearbeitet haben, zwei Referentinnen, zwei Sachbearbeitende, alles verarbeitet und diesen LNVP vorgelegt. Darauf sind wir sehr stolz. Deswegen geht mein Dank auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in meinem Haus. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Steven Wink, FDP) Ja, ich habe das gesagt: Dieser LNVP stand unter den Erwartungen von 2 021 und wurde überholt von Corona und den Kostenexplosionen nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Bereich der Energiekosten. Die Kosten sind gestiegen. Ich sage ein paar Beispiele. Im Bereich der Schiene stiegen die Kosten in den letzten Jahren jährlich um durchschnittlich mehr als 10 %. Der Kilometerpreis hat sich bei Neuvergaben von Busverträgen seit 2021 um ein Drittel gesteigert, und wir haben das Angebot in Rheinland-Pfalz trotzdem ausgebaut: 33 Millionen Kilometer Regiolinien, 42 Millionen Schienenkilometer. Ich will die Zahl der regionalen Hauptlinien noch einmal nennen. Es sind im Moment 142 Linien, die zu 100 % vom Land finanziert werden. Andere Bundesländer, große Länder wie Bayern zum Beispiel, haben sehr, sehr, sehr viel weniger dieser Linien, zum Teil noch keine zehn, und diese werden auch nicht zu 100 % finanziert. Dann gehen wir sogar noch einen Schritt weiter. Wir beginnen jetzt zu elektrifizieren. Nächste Woche werden wir bei der KRN das größte bundesweite Netz von Elektrobussen auf Überlandlinien einsetzen. Darauf sind wir sehr stolz. Vom Kirner Land bis nach Mainz werden Elektrobusse übers Land fahren. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD sowie des Abg. Steven Wink, FDP – Zuruf von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ist es!) Das ist nicht alles, was wir machen, sondern wir haben zwölf Nutzen-KostenUntersuchungen für Schienenstrecken gemacht. Davon werden acht weitergeführt in die Planungsphasen I und II. Schon heute haben wir den Spaten für Homburg–Zweibrücken gestochen. Die Trierer Weststrecke ist fertig. Zudem führen wir Machbarkeitsstudien durch, wie zur Kapazitätserweiterung der Strecke Alzey–Mainz. Wir wollen natürlich die Eifelstrecke, da sitzen wir morgen zusammen. Diese Zahl will ich Ihnen auch noch benennen: 2021 hatte Rheinland-Pfalz drei Projekte beim Bund angemeldet für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, um Geld nach Rheinland-Pfalz zu holen für Projekte. Im Jahr 2025 sind es 22 Projekte, die wir beim Bund angemeldet haben. Dazu gehört auch, dass wir als Land Rheinland-Pfalz jetzt zum ersten Mal richtig groß die rheinland-pfälzischen Straßenbahnsysteme unterstützen werden. Die Pfalztram in der Vorderpfalz und das Mainzer Straßenbahnnetz werden wir bei der Grundsanierung künftig unterstützen, und wir werden den Ausbau dieser Strecken begleiten. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Auch die Elektrifizierung schreitet voran. Nur 46 % haben wir im Moment elektrifiziert. Das Pfalznetz ist ein sehr, sehr großes mit Akku-Hybrid-Zügen. Die Ahrtalbahn, die Moselweinbahn, die Eifelstrecke – 37 Bahnstationen haben wir mit Landesmitteln modernisiert und barrierefrei ausgebaut, und es stehen noch viele weitere in den Startlöchern. Das Thema Mobilitätsstationen: Ja, natürlich gehört das dazu, die gute Reisekette von zu Hause, umsteigen. Wir haben mit Landesmitteln 21 Mobilitätsstationen zum Umsteigen gefördert, Bike and Ride, Park and Ride und attraktive barrierefreie Busstationen im Bahnhofsumfeld, um diese Wegekette zu gestalten. Natürlich ist die Krönung das Deutschlandticket, selbstverständlich. Herr Kunz, es stellt doch überhaupt niemand infrage, dass man in einigen Regionen in bestimmten Situationen weiterhin aufs Auto angewiesen ist. Das will doch auch keiner verändern, (Abg. Joachim Paul, AfD: Alles teurer!) aber wir wollen doch ein Angebot machen vor allen Dingen im Stadt-UmlandVerkehr, im Zulauf auf den Schienenverkehr, im Zulauf auf die Zentren. Wir arbeiten weiter daran, den Menschen ein gutes Angebot zu machen, ein vernetztes Angebot, damit die Menschen bequem, ohne Stau die Zeit nutzen können zum Lesen, Arbeiten oder Podcasthören oder auch zum Ausdem-Fenster-schauen, um unsere wunderschönen Landschaften zu genießen. Deswegen freuen wir uns über alle, die hier einsteigen. Danke schön. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD)