Michael Hüttner

So ist es! – Zuruf des Abg. Markus Wolf, CDU) Ich nehme Sie jetzt mit in die Realität dieses Gesetzentwurfs. Wir gehen zu Lydia. Lydias Tage sind lang, nicht nur unter der Woche, sondern auch und gerade am Wochenende. Da steht sie meistens ziemlich früh auf und engagiert sich seit Jahren in der Kirche. Sie leitet den Kindergottesdienst, organisiert die Jugend, kümmert sich um die Seniorennachmittage. Alles ehrenamtlich, neben dem Beruf und mit Leidenschaft und Verantwortung. Oder wir gehen zu Tobias. Er steht an vielen Nachmittagen und am Wochenende auf dem Platz. Für seinen Sportverein gibt er alles, verantwortet die Kinder- und Jugendarbeit, organisiert Turniere, plant Trainingslager, coacht den Nachwuchs und hat gerade zusätzlich die Kasse übernommen. Beide stehen beispielhaft für Tausende Menschen in Rheinland-Pfalz, die ihre Zeit, ihr Wissen und ihr Herz für andere einsetzen, für Menschen, die unser Gemeinwesen tragen. Es braucht Qualifikationen; denn heute braucht es mehr als nur Idealismus. Es braucht Kommunikation, Konfliktmanagement , Teamführung, Wissen, kurz gesagt: Bildung. (Abg. Michael Ludwig, CDU: Ja, dann bezahlt es auch!) Genau hier setzt das neue Landesbildungszeitgesetz an. Bislang – das muss man sich noch einmal vergegenwärtigen – mussten diese Menschen dafür zusätzlich Urlaub nehmen. Das haben Sie wahrscheinlich irgendwie falsch verstanden. Wir überweisen das Ganze aber noch an den Ausschuss. Da können wir es Ihnen gerne noch einmal erklären. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Das versteht er doch nicht!) Seit 1993 gibt es in unserem Land einen Anspruch auf Bildungsfreistellung. Das war damals ein wichtiger Schritt. Die Welt hat sich aber verändert, und die Arbeit ist flexibler geworden, das Ehrenamt ist vielfältiger und die Bildung digitaler geworden, und wir ziehen jetzt nach. Wir schaffen moderne und praxisgerechte Rahmenbedingungen für lebenslanges Lernen und ehrenamtliches Engagement. (Zuruf des Abg. Joachim Paul, AfD) Wir erweitern den Anspruch ausdrücklich auf Qualifizierung für ehrenamtliche Tätigkeiten, damit Menschen wie Lydia und Tobias und Millionen andere Bildungszeit nutzen können, um sich für ihre verantwortungsvollen Aufgaben fit zu machen. Wir erfüllen damit ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag, abgestimmt mit vielen Partnern, die das sehr wertschätzen, genauso wie wir. Versprochen, gehalten. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir ermöglichen zusätzlich die Anerkennung digitaler Formate. Das wurde schon ausgeführt. Zugleich sorgen wir für transparente Verfahren und klare Fristen. Die Flexibilität wächst damit. Auch für kleine und mittlere Betriebe bleibt es gerecht. Sie können wie bisher die Erstattung beantragen. Aktuell sind es 81 Euro pro Tag. Für Betriebe mit weniger als fünf Beschäftigten gilt weiter die bewährte Sollregelung. Das Gesetz ist somit ein Signal. Wir nehmen Bildung ernst, wir nehmen das Ehrenamt ernst, und wir sagen Danke, und zwar nicht nur mit Worten, sondern auch mit konkreten Möglichkeiten, sich weiterzuentwickeln, auch neben dem Beruf; denn Bildung ist die Grundlage von Teilhabe, von Verantwortung, von Demokratie und einem selbstbestimmten Leben. Wer sich bildet, kann mitgestalten – in Betrieb, Verein und Gesellschaft. Deswegen werden wir diese Beratungen gerne wohlwollend begleiten, damit Rheinland-Pfalz ein Land bleibt, in dem Engagement gefördert, Bildung ermöglicht und Verantwortung unterstützt wird. Vielen Dank. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)