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Michael Hüttner

SPD 13.11.2025 Sitzungen 18/97

Sehr gut!) Das ist ein Angebot aus Rheinland-Pfalz, das bundesweit Vorzeigecharakter hat. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Einbindung von ganz unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs war wichtig. Viele Anregungen konnten einfließen, und für diese konstruktive Zusammenarbeit möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Der Gesetzentwurf ist von der gemeinsamen Überzeugung getragen, dass Bildung und Engagement die Grundlage einer solidarischen Gemeinschaft sind. Wir werden die Umsetzung sorgfältig begleiten, um sicherzustellen, dass das Gesetz in der Praxis für Beschäftigte, für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und für Bildungsträgerinnen und Bildungsträger funktioniert. Lassen Sie uns gemeinsam Zeit für Bildung, für Engagement jedes Einzelnen und für die Sicherung eines gesellschaftlichen Zusammenhalts ermöglichen. Ich bitte Sie herzlich um eine konstruktive Beratung und am Ende um die Zustimmung zu einem Gesetz, das das Land stärker, solidarischer und zukunftsfähig macht. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)

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