Andreas Hartenfels

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte an den Kollegen Köbler und den Kollegen Schwab anknüpfen, um wirklich über das Thema Stadtbild zu reden. Was waren denn die Todesstöße der Innenstädte und der Stadtbilder in den letzten vier Jahrzehnten? Ich will es an meiner Kreisstadt Kusel festmachen. Vor 40, 50 Jahren waren die ersten Fehlentscheidungen, dass viele Stadtparlamente sagten: Wir verlegen das Einkaufen auf die grüne Wiese. – Die Erwartungshaltung war, mit dem Pkw quasi bis ins Geschäft fahren zu können. Damit hat man viel öffentliches Leben von der Innenstadt an den Rand verlagert. Dann kam der nächste Todesstoß. Das hatte etwas mit den Bürgerinnen und Bürgern zu tun, die das Internet als Einkaufsmarkt in der Verknüpfung mit der kostenlosen Anlieferung von Produkten bis an die Haustür genutzt haben. Das hat vor allen Dingen die Familienbetriebe und den Mittelstand in den Innenstädten kaputt gewirtschaftet, kaputt gemacht. (Abg. Martin Haller, SPD: Und die Kolonialwarenläden!) Daran möchte ich einfach noch einmal erinnern bei dem Thema Stadtbild. In Kusel sind die Klamottenläden verschwunden, der Sportladen ist verschwunden, das Musikgeschäft ist verschwunden und, und, und. Das war der zweite Todesstoß für Innenstädte. Dann muss man sich nicht wundern, dass, wenn die Inhaber weg sind, wenn jedes zweite Geschäft leer steht, dann auch Verantwortung nicht mehr übernommen wird für das, was vor dem Geschäft passiert. Dann wird eben nicht mehr gereinigt, weil die Menschen nicht mehr da sind. Das wird leider mit Kommunen kombiniert, die kein Geld mehr haben, dann sozusagen in Vorleistung zu gehen. Die Kreisstadt Kusel ist ein gutes Beispiel. Wer sich die Grünanlagen anschaut, wer sich anschaut, wenn ein Mobiliar kaputt geht, wie lange es dauert, bis es erneuert wird, bis eine Glühbirne ausgetauscht wird und und, und, der erkennt, das sind die Entscheidungen, die diese Gesellschaft und die Politik leider oft falsch getroffen und die dazu geführt haben, dass die Innenstädte – ich mache das an meiner Kreisstadt fest, weil ich das dort vier Jahrzehnte beobachten konnte – so aussehen, wie sie aussehen und dort kein Leben mehr stattfindet. Das hat viel mit uns als Gesellschaft zu tun, bis in die jüngste Vergangenheit. Ich nehme ein Beispiel aus meinem Oberzentrum Kaiserslautern. Dort wurde noch vor relativ kurzer Zeit eine sogenannte Mall in der Innenstadt platziert, wieder mit dem gleichen Fehler, dass in ein Riesenbetongebäude ganz viel öffentliches Leben reingepackt worden ist, das dann nicht mehr in den Fußgängerzonen stattfindet. Mit diesem Riesenblock fehlen in der Innenstadt Sichtbarkeitsachsen, sind dunkle Ecken entstanden, und wir haben ganz viele Probleme, die ständig in Kaiserslautern diskutiert werden, dass die Mall, das Umfeld der Mall so unsicher geworden ist. Das wird dann beklagt. Das hat aber alles nichts mit Migration zu tun, sehr geehrte Damen und Herren und Kollegen, sondern damit, dass sich die Gesellschaft an vielen Stellen aus meiner Sicht im Nachhinein leider sehr, sehr falsch verhalten und die falschen Entscheidungen getroffen hat, und in der Kreisstadt Kusel können wir gerade das Gegenteil beobachten, dass sich das eine oder andere Geschäft wieder füllt mit Familien mit Migrationshintergrund, die wieder etwas anbieten, die wieder ein Lebensmittelgeschäft eröffnen oder einen Frisör anbieten und, und, und, also eher, zumindest in die Stadt Kusel, wieder positive Impulse in die Stadt tragen. Deswegen würde ich mir wünschen, dass wir die Debatte über das Thema Stadtbild versachlichen und versuchen, den einen oder anderen Lerneffekt daraus zu ziehen. Vielen Dank.